Pamela Rendi-Wagner

Abstimmungsrebellen erschüttern Parteien

Nach Impfpflicht-Ja: Wut & Parteiaustritte aus der SPÖ

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Das klare Ja im Nationalrat für die Impfpflicht sorgt für heftige Reaktionen. 

Wien. 137 von 170 Ab­geordneten stimmten am Donnerstag für die Impfpflicht. Dabei hatten alle „Ja-Parteien“ so ihre Proble­me. Bei der ÖVP fehlte mit Gudrun Kugler eine angebliche Impfpflichtgegnerin, bei den Grünen ersparte sich Ewa Ernst-Dziedzic ihr Ja. Bei den Neos stimmten gleich drei Abgeordnete gegen die Impfpflicht.


Rotes Beben. Doch die meisten innerparteilichen Wickel gibt es in der SPÖ, wo mit dem Bau-Holz-Gewerkschafter Josef Muchitsch ein Polit-Schwergewicht gegen das Gesetz stimmte. Auch der aktuell Covid-erkrankte Steirer Max Lercher hätte dagegengestimmt, wäre er da gewesen. Dass SPÖ-Chefin Rendi-Wagner das Impfpflicht-Ja durchsetzte, sorgt für heftige Reaktionen:


Austritte. ÖSTERREICH liegen mehrere Austritts­erklärungen sowohl aus der SPÖ als auch aus dem ÖGB vor, die Schreiben kommen aus der Steiermark und aus Niederösterreich. So schreibt ein Kapfenberger: „Es wurde jetzt ein Punkt überschritten, der für mich zu weit geht: Die Zustimmung zum Impfpflichtgesetz!“ Eine Frau schreibt, wegen der Impfpflicht „trete ich nach 46-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei aus“.
In der SPÖ will man von Austrittswellen nichts wissen. „80 % der SPÖler sind für die Impfpflicht.“ 

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