Nach dem EU-Urteil stoppte auch Deutschland Abschiebungen ins Krisenland.
Am Dienstag hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) für Aufregung gesorgt: Mit einer einstweiligen Verfügung wurde die geplante Abschiebung eines abgelehnten Asylwerbers aus Österreich nach Afghanistan gestoppt.
Als Grund wurde die Sicherheitslage vor Ort angeführt. Laut Innenministerium sollte es sich bei dem Urteil jedoch nur um einen Einzelfall handeln. Brisant: Die angeführten Gründe für den Stopp beziehen sich aber nicht auf den konkreten Fall, sondern sind allgemein gehalten.
Deutschland zog beim Abschiebe-Stopp nach
Stopp. Das wirft große Fragen auf: Kommt jetzt der EU-weite Abschiebe-Stopp nach Afghanistan? Die EU-Grenzschutzagentur Frontex, die solche Rückführungen abwickelt, stoppte bereits im Juli die Organisation der Abschiebeflüge.
Deutschland. Kurios: Auch in Deutschland wurde ein geplanter Rückführungsf lug spontan abgesagt. Zuvor waren mehrere afghanische Männer bereits nach München gebracht worden. Als Grund wurde ein Anschlag auf eine Residenz des dortigen Verteidigungsministers genannt. Die deutschen Behörden wollen die Abschiebungen allerdings möglichst bald nachholen.
