Alexander Van der Bellen ließ bis zuletzt offen, ob er einen Regierungsauftrag an einen Parteichef erteilt.
Reigen. Kurz nach 15 Uhr war am Dienstag die erste Runde vorbei. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte alle Parteiobleute nach der Nationalratswahl empfangen — Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sowie der Grüne Werner Kogler machten am Dienstag eben den Abschluss. Zu sagen gab es danach offenbar wenig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger im Rahmen eines offiziellen Treffens in der Präsidentschaftskanzlei in Wien am Dienstag, 8. Oktober 2024.
Pokerface. Denn in der Hofburg ließ man sich Dienstagnachmittag vorerst bedeckt, ob und wann sich der Präsident zu Wort melden wird. Und bis auf Meinl-Reisinger und Herbert Kickl (FPÖ) war auch von den drei anderen Parteichefs wenig zu hören gewesen. Hatte der FPÖ-Obmann am Samstag den Kanzleranspruch gestellt und Signale an die ÖVP gesendet, so brachte die Neos-Chefin das Gegenmodell aufs Tapet – und erklärte sich zu raschen Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ bereit. Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) schwiegen – trafen sich aber zu einem diskreten Kennenlernen.
Und der Auftrag? Alles wartete Dienstagabend auf eine Entscheidung in der Hofburg, wichtigste Frage: Erteilt Van der Bellen einen Regierungsauftrag – und wenn ja: Wer wird auf die offizielle „Mission Koalition“ geschickt?
Parteien sollen reden. Laut oe24-Recherchen war es eher unwahrscheinlich, dass VdB einen offiziellen Regierungsauftrag erteilt. Etwa an Kickl, wie das die ÖVP mit dem Hintergedanken fordert, selbst zum Zug zu kommen, wenn der FPÖ-Chef damit scheitert. Doch VdBs Gespräche haben ergeben, dass keine der anderen Parteien Kickl zum Kanzler machen möchte – eine Beauftragung des FPÖ-Chef wären aus seiner Sicht bestenfalls leere Kilometer.
Sondierungen. Insider rechnen, dass der Präsident die Parteichefs um Sondierungen untereinander bitten könnte – ein Termin zwischen Nehammer und Babler fand ja bereits statt. Erst wenn sich eine Mehrheit abzeichnet, könnte es den Auftrag geben. Was der Präsident anstrebt, ließ er klar durchblicken. Eine Pro-EU-Regierung, die den Rechtsstaat achtet. Eine Beschreibung, die offenbar nicht auf die FPÖ passt...
