Anlässlich des diesjährigen Antirassismus-Tages bewertete Innenminister Nehammer die Polizeieinsätze bei den gestrigen Corona-Demos.
Am Tag nach den neuerlichen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung, an denen sich 2.500 Menschen beteiligten, äußerte sich nun Innenminister Karl Nehammer.
Nehammer zufrieden mit Polizeieinsätzen
„Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, die am gestrigen Tag in Wien eingesetzt und hervorragende Arbeit geleistet haben“, sagte Nehammer und zeigt sich mit den Einsätzen der Polizeibeamten sichtlich zufrieden: „Die polizeilichen Ziele konnten durch konsequentes Einschreiten erreicht werden.“ Das vorläufige Fazit der Demonstrationen: Es kam zu elf Festnahmen und 1.650 Anzeigen, allein in Wien wurden am gestrigen Sonntag 100 Versammlungen angezeigt. Weil man annahm, dass die Covid-19-Schutzverordnungen nicht eingehalten werden würden, hatte man bereits im Vorfeld neun Versammlungen verboten.
"Rechtsextreme Gruppierungen, Hooligans und Holocaust-Leugner"
Das Statement von Innenminister Nehammer hat den Antirassismus-Tag zum Anlass, der am heutigen 21. März begangen wird. Er rief dazu auf, Hate-Crime verstärkt den Kampf anzusagen. Nehammer fand auch scharfe Worte über die Demonstranten: „Es war bei Demonstrationen der vergangenen Wochen zu beobachten, dass amtsbekannte Rechtsextremisten, rechtsextreme Gruppierungen, Hooligans und Holocaust-Leugner Demonstrationen als Plattform nutzen, um ihre Hassbotschaften zu streuen“, so der Minister. „Das ist inakzeptabel und dagegen wird seitens der Polizei entschieden vorgegangen.“
2.500 Demo-Teilnehmer am Samstag
Am gestrigen Samstag wurde eine Anzeige nach dem Verbotsgesetz ausgestellt. Rund zwanzig Anzeigen waren strafrechtlicher Natur. Insgesamt versammelten sich um etwa 13:00 Uhr über 1.500 Teilnehmer*innen zu einer Kundgebung beim Wiener Hauptbahnhof und versuchten, in die Innenstadt zu gelangen. Außerdem versammelten sich rund 1.000 Menschen im Wiener Resselpark. Bei dieser Versammlung, die bis etwa 18:00 Uhr dauerte, seien die COVID-19-Schutzmaßnahmen laut Polizei größtenteils eingehalten worden.
