Ein Kommentar von Sebastian Bohrn Mena.
Politisch Totgesagte leben nachweislich länger – das trifft wohl auch auf die aktuelle Bundesregierung zu. Wer hätte gedacht, dass diese Krisenregierung die volle Legislaturperiode durchdient? Ich sicher nicht. Jetzt bringen vorgezogene Neuwahlen auch nichts mehr, sie sollen ihre Arbeit bis September 2024 verrichten und sich dann dem Votum der Bürger stellen. Nach aktuellen Umfragen kommt die Koalition aus ÖVP und Grünen auf rund ein Drittel der Stimmen, das sind katastrophale Werte. In 9 Monaten kann aber viel passieren und auch wenn ich nicht glaube, dass sich diese Konstellation noch mal ausgehen wird, ausschließen würde ich die Regierungsbeteiligung von ÖVP und Grünen nicht. Nichts deutet derzeit darauf hin, dass die beiden Partner, die nicht aus Liebe oder Zuneigung aneinander festhalten, sondern weil sie ihr Programm umsetzen wollen, sich frühzeitig voneinander lösen würden. Was hätten sie auch davon? Und was hätte unser Land davon? Ein paar Monate früher den Zirkus rund um eine mögliche Beteiligung der FPÖ? Ich bin ehrlich gesagt froh, wenn wir noch etwas Stabilität hinbekommen, bevor das losgeht.
