EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen bringt gute Nachrichten zu Kurz-Treffen in Wien.
Die EU-Kommission billigte eine Mega-Finanzspritze: 3,5 Mrd. Euro an Corona-Hilfen für Österreich sind genehmigt worden.
Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Corona-Aufbauprogramm hat die EU-Kommission den österreichischen Plan gebilligt. Das gab die EU-Behörde am Montag bekannt. Österreich erhält damit 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, deren Schwerpunkt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen liegen. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.
Die Genehmigung des Plans durch den Rat würde die Auszahlung von 450 Mio. Euro an Österreich als Vorfinanzierung ermöglichen. Nach dem Erreichen von sogenannten "Meilensteinen" werden weitere Mittel ausgezahlt.
Treffen mit Bundeskanzler Kurz
Die Botschaft brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag persönlich nach Wien. Sie traf mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zusammen. Zuvor hatte von der Leyen dem Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) einen Besuch abgestattet.
Insgesamt reichte Österreich für den "Aufbau und Resilienzplan" Projekte von 4,5 Mrd. Euro ein. Nach Berechnungen der EU-Kommission, deren Grundlage die 3,5 Mrd. bildeten, erfüllen 59 Prozent der Investitionen und Reformen Klimaschutzzwecke und 53 Prozent treiben die Digitalisierung voran. Die von der EU für diese Bereiche geforderten Anteile werden damit deutlich übertroffen.
Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.
