Der EU-Nettobeitrag lag 2007 bei nur 427 Mio. Euro. Das könnte daran liegen, dass die neuen Mitglieder wenig Förderungen genutzt haben.
Österreich hat im Vorjahr nach vorläufigen Zahlen netto nur etwa halb so viel nach Brüssel gezahlt wie erwartet. Laut Finanzministerium beliefen sich die Nettozahlungen 2007 voraussichtlich auf 427 Millionen Euro. Der Finanzbericht der EU-Kommission mit den genauen Zahlen kommt frühestens im Juni.
Nicht so schlimm wie gedacht
Österreich zahlte insgesamt 2,181
Mrd. Euro an den EU-Haushalt. In der Summe sind aber auch die eigenständigen
Einnahmen der EU enthalten - wie Zölle, Agrarzölle und Zucker- und
Isoglukoseabgaben, die von Österreich nur für die EU eingehoben werden.
Bereinigt um diese EU-Eigenmittel betrug der nationale Beitrag 1,980 Mrd.
Demgegenüber flossen von der EU an Österreich Förderungen von 1,553 Mrd.
Euro, woraus sich die Nettozahlung von 427 Mio. Euro ergeben.
800 bis 860 Mio. ausgerechnet
Nach der Einigung der Staats- und
Regierungschefs auf den neuen Finanzrahmen im Dezember 2005 hatte
Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel 860 Mio. Euro als jährlichen,
durchschnittlichen Nettobeitrag für die Finanzperiode 2007 bis 2013 genannt.
Die EU-Kommission geht auch von einem jährlichen Durchschnittswert von 800
Mio. Euro aus.
Diesmal Schwein gehabt
Grund für die geringeren Zahlungen 2007
könnte sein, dass die neuen Mitgliedstaaten Förderungen nicht zur Gänze
aufgeschöpft haben.
Trotzdem mehr denn je
2006 hatte die Differenz aus dem gezahlten
Bruttobeitrag und den Rückflüssen 302,2 Millionen Euro betragen. 2005 hatte
Österreich noch netto 277,9 Mio. Euro nach Brüssel überwiesen. In den Jahren
2003 und 2004 war der österreichische Nettobeitrag dagegen mit 330,9 Mio.
bzw. 365,1 Mio. Euro noch höher.
Allerdings kann Österreich noch mit zusätzlichen 33 Mio. Euro aus Brüssel rechnen, das ist der österreichische Anteil am Überschuss des EU-Budgets 2007. Der gesamte Überschuss des EU-Haushalts betrug rund 1,5 Milliarden Euro.