402 absolute Mehrheiten, SPÖ hält 81 - Volkspartei erstmal Erster in Wiener Neustadt und Gmünd, auch Amstetten "geholt" - Mikl-Leitner: "Tag der Freude".
VP als klarer Sieger
ÖVP holt sich Sieg und rote Bastionen
Vorläufiges Endergebnis der Gemeinderatswahlen 2020
© Landesregierung NÖ
Kogler gratuliert Grünen in Niederösterreich
In Niederösterreich dürfen sich die Grünen teilweise über herausragende Zugewinne freuen. Kogler: „Insgesamt sehr schöne Erfolge, zu denen ich Landessprecherin Helga Krismer, den niederösterreichischen Grünen und den vielen engagierten und kompetenten Kommunalpolitikerinnen und –politikern nochmals herzlich gratulieren möchte.“ Der Grüne Bundessprecher verweist auf die hervorragenden Ergebnisse etwa in Baden, Mödling, Klosterneuburg und Eichgraben. Insgesamt haben die Grünen an die 100 Gemeinderätinnen und –räte dazugewonnen. Das ist mit Abstand das beste Gemeinderatswahlergebnis, das die Grünen in Niederösterreich jemals erzielen konnten.
ÖVP holte erstmals Platz eins in Wiener Neustadt
Bürgermeister Klaus Schneeberger hat sein Ziel erreicht und einen "historischen Erfolg" eingefahren: Die von ihm angeführte ÖVP ist nach der Kommunalwahl vom Sonntag erstmals überhaupt die Nummer eins in Wiener Neustadt. Die Volkspartei legte 11,07 Prozentpunkte auf jetzt 45,01 Prozent zu und stellt künftig 19 (plus fünf) der 40 Mandatare im Rathaus.
"Der heutige Tag zeigt, was eine Partei und eine Bewegung erreichen kann: Erstmals Erster. Vor Jahren noch undenkbar, heute wahr geworden", jubelte Schneeberger, der seit 2015 an der Spitze einer bunten Stadtregierung steht. Vom Ergebnis sei er "überwältigt." Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach von einem der größten Wahlerfolge der Volkspartei in niederösterreichischen Städten.
Für die SPÖ - von 1945 bis 2015 in Wiener Neustadt sogar mit absoluten Mehrheiten ausgestattet - gab es in der größten niederösterreichischen Stadt, in der zur Stimmabgabe gerufen worden war, ein weiteres Minus. Noch einmal 14,15 Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren bedeuten nur mehr 26,15 Prozent und elf Mandate (minus sechs).
Die FPÖ stellte künftig sechs statt bisher fünf Gemeinderäte. Die Freiheitlichen legten in der Heimatstadt von Landesobmann Udo Landbauer und des designierten Generalsekretärs Michael Schnedlitz von 11,67 auf 14,1 Prozent zu.
Die Grünen verdoppelten ihre Sitze von zwei auf vier. 9,91 Prozent bedeuteten ein Plus von 4,77 Prozentpunkten. Die Liste Haberler (1,85 Prozent) scheiterte am Wiedereinzug ins Rathaus, auch die NEOS (2,30 Prozent) nahmen die Hürde nicht.
Wiener Neustadt
Wie bereits vorab berichtet legte die ÖVP einen Erdrutsch-Sieg in Wr. Neustadt hin.
ÖVP: 45,01% (+11,07%)
SPÖ: 26,15% (-14,15%)
FPÖ: 14,10% (+2,43%)
Grüne: 9,91% (+4,77%)
NEOS: 2,30% (+0,25%)
ÖVP in Klosterneuburg mit Minus
Ein Resultat gegen den Trend brachte die Gemeinderatswahl in Klosterneuburg. In der Stadt im Bezirk Tulln, in der auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner lebt, stand ein Minus von 4,61 Prozentpunkten vor dem ÖVP-Ergebnis. 42,91 Prozent bedeuten nach wie vor klar Platz eins, aber nur mehr 18 (bisher 20) der 41 Mandate.
Die Grünen verteidigten Platz zwei und legten auf 20,96 Prozent (plus 7,18 Prozentpunkte) zu. Sie stellen künftig neun statt sechs Gemeinderäte. Mit 10,42 Prozent (minus 2,55 Prozentpunkte) blieb die SPÖ (minus ein Mandat) - bisher in einer Koalition mit der ÖVP - knapp vor der Liste PUK (10,15 Prozent bzw. plus ein Sitz) auf Platz drei. Beide stellen künftig je vier Abgeordnete. Die NEOS holten drei Mandate (plus eins), die Liste Peter Hofbauer (LPH) erreichte exakt die Wahlzahl 310 und damit wie bisher einen Sitz im Rathaus.
Die Wahlbeteiligung in Klosterneuburg war mit 51,57 Prozent traditionell niedrig. 2015 hatte sie mit 50,94 Prozent sogar noch ein wenig tiefer gelegen.
Udo Landbauer: "Respektables Ergebnis"
FPÖ-Landesparteiobmann Udo Landbauer ortete ein "in Anbetracht der Situation" respektables Ergebnis. "Man sieht deutlich, dass wir den Bundestrend nicht ganz umgehen konnten". Die Freiheitlichen seien in den vergangenen Monaten in einer ihrer schwersten Krisen gewesen. Dennoch möchte die Partei nun Verantwortung übernehmen: "Überall, wo wir die Möglichkeit haben mitzuregieren, werden wir das auch machen", kündigte Landbauer an.
SPNÖ-Chef Schnabl sprach von schmerzhaften Ergebnissen
SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl hat nach den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich von schmerzhaften Ergebnissen für die Sozialdemokraten gesprochen. Der Verlust der Mandatsmehrheit unter anderem in Amstetten trübe die Freude über gutes Abschneiden in Schwechat (Bürgermeisterin Karin Baier sei sein "Star des Abends") und Pottenstein (Bezirk Baden), sagte er am Sonntag.
Hinsichtlich Amstetten habe er nicht damit gerechnet, "dass wir die relative Mehrheit so deutlich verlieren", hob Schnabl hervor. Der Trend der Urnengänge sei ganz klar gewesen, dass "im Wesentlichen die Bürgermeister - gleich welcher Partei - gestärkt wurden". Er habe "ein kleines lächelndes und ein größeres weinendes Auge", sagte der niederösterreichische SPÖ-Chef.
Gablitz: ÖVP-Sieg mit 52,42%
ÖVP: 52,42%
Grüne: 22,61%
SPÖ: 15,88%
NEOS: 5,19%
FPÖ: 3,90%
Tulln bleibt Schwarz
ÖVP: 58,09% (+9,62%)
Grüne: 12,34% (+2,47%)
SPÖ: 12,05% (-5,03%)
TOP (Tullner ohne Parteibuch): 9,21% (-4,92%)
FPÖ: 4,25% (-2,3%)
NEOS: 4,06% (+0,16%)
SPÖ in Traiskirchen weiter über 70 Prozent
Die SPÖ hat bei der Kommunalwahl am Sonntag in Traiskirchen (Bezirk Baden) die absolute Mehrheit klar verteidigt. Die Sozialdemokraten um Bürgermeister Andreas Babler büßten zwar 1,57 Prozentpunkte auf 71,53 Prozent ein, halten aber weiter 28 von 37 Mandaten. Die ÖVP legte um 1,85 Prozentpunkte auf 10,44 Prozent zu und stellt vier Abgeordnete (bisher drei).
Verluste gab es für die FPÖ (drei statt fünf Mandate). Die Grünen halten ebenso bei einem Sitz wie die NEOS, die neu im Gemeinderat vertreten sind. Ihr Wahlrecht nahmen 59,77 Prozent in Anspruch.
SPÖ holte Absolute an Mandaten in Schwechat zurück
Für die SPÖ hat es am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in Schwechat (Bezirk Bruck a.d. Leitha) Grund zur Freude gegeben. Mit einem Plus von 14,07 Prozentpunkten auf 48,99 Prozent wurde die absolute Mehrheit an Mandaten (sieben mehr auf 20 von 37) zurückgeholt. 2015 war ein Minus von 23,5 Prozentpunkten vor dem roten Ergebnis gestanden.
Die Grünen holten am Sonntag sechs (minus zwei) Mandate, ebenso viele (plus eins) entfielen auf die ÖVP. Die FPÖ musste sechs ihrer bisher neun Sitze abgeben. Die NEOS halten ebenso ein Mandat (minus eins) wie die Liste "Gemeinsam für Schwechat" (GFS), die neu im Gemeinderat ist. Nur 42,49 Prozent der Bürger der Stadt machten Gebrauch von ihrem Stimmrecht.
Absolute Mandatsmehrheit für ÖVP in Eichgraben
Die ÖVP hat am Sonntag bei der Gemeinderatswahl in Eichgraben (Bezirk St. Pölten) die absolute Mandatsmehrheit erreicht. Die Volkspartei verbuchte einen Zugewinn von 11,01 Prozentpunkten, wies 49,09 Prozent auf und hielt 13 der 25 Abgeordnetensitze (plus zwei). Das Wunschziel der Grünen, in Person von Elisabeth Götze erstmals das Bürgermeisteramt zu erreichen, wird damit nicht real.
Dennoch durften die Grünen in der Gemeinde an den Ausläufern des Wienerwaldes ein Plus von 12,01 Prozentpunkten bejubeln, sie halten nun bei 26,19 Prozent und sieben Mandaten (plus drei). Zwei Abgeordnete (minus zwei) stellt künftig die Liste Gemeinsam Eichgrabens Zukunft gestalten, ebenso viele die SPÖ (minus eins). Einen Sitz hält Grünlandsterne Liste Umweltschutz (minus eins). Die FPÖ (minus ein Mandat) ist nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,49 Prozent.
Purkersdorf: Sieg für SPÖ – Trotz Riesen-Verlust
SPÖ: 43,51% ( -22,03%)
ÖVP: 23,30% (+8,15%)
Grüne: 19,58% (+8,5%)
NEOS: 8,97% (+5,53%)
FPÖ: 3,53% (-0,67%)
Zwettl: ÖVP-Erdrutsch-Sieg
ÖVP:73,7% (+8,86%)
Grüne: 12,22% (-0.98%)
SPÖ: 6,98% (-5,33%)
FPÖ: 7,1% (-2,54%)
SPÖ nach Schlögl in Purkersdorf mit kräftigem Minus
Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl hat der SPÖ am Sonntag in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch ihre absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten nur mehr 15 (minus acht) der 33 Sitze im Rathaus.
Schlögl hatte als Langzeit-Stadtchef - mit Unterbrechungen fast 27 Jahre - zuletzt 65,54 Prozent für die SPÖ in der Wienerwald-Gemeinde geholt. Er legte im Herbst 2018 alle politischen Funktionen zurück. Nachfolger in Purkersdorf wurde im damaligen November Stefan Steinbichler, der nun eine herbe Pleite erlebte.
Die weitere Mandatsverteilung: ÖVP acht (plus drei), Grüne sechs (plus drei), NEOS drei (plus zwei), FPÖ eins (wie bisher). Die Wahlbeteiligung betrug 58,57 Prozent.
Bad Vöslau
Liste Flammer: 47,85% (-2,01%)
Grüne: 17,66% (+2,24%)
ÖVP: 11,68% (+0,02%)
SPÖ: 8,98% (-1.19%)
NEOS: 7,06%
FPÖ: 6,76% (-6,13%)
ÖVP in Wr. Neustadt auf Platz 1
oe24-Informationen zufolge holt sich die ÖVP mit rund 44% den Sieg in Wiener Neustadt. Die SPÖ soll ein Ergebnis von rund 26% verzeichnen. Die FPÖ schafft 15%.
Sensation: ÖVP beendet jahrzehntelange "rote Herrschaft" in Amstetten!
ÖVP: 42,98% (+18,38%)
SPÖ: 37,2% (-9,25%)
Grüne: 8,57% (+1,4%)
FPÖ: 5,52% (-11,41%)
NEOS: 2,23% (-0,55%)
Hainburg a.d. Donau
Klarer ÖVP-Sieg mit 58,97% (+1,18%)
SPÖ: 32,37% (+8,36%)
FPÖ: 8,67% (-1,49%)
ÖVP holte Platz eins in Amstetten
In Amstetten hat die ÖVP bei der Gemeinderatswahl am Sonntag Platz eins geholt. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 (plus neun) der 41 Mandate.
Die SPÖ fuhr in der Bezirksstadt im Westen Niederösterreichs ein Minus von 9,25 Prozentpunkten ein. Sie erreichte nur mehr 37,20 Prozent oder 16 Sitze (minus vier) im Rathaus.
In Amstetten waren neun Listen - so viele wie in keiner anderen Kommune an diesem Wahlsonntag im Bundesland - angetreten. Die Grünen mit wie bisher drei Mandaten, die FPÖ mit zwei (minus fünf) und die NEOS, die ihren einen Sitz verteidigten, zogen ebenfalls in den Gemeinderat ein. Die Wahlbeteiligung in Amstetten betrug 60,88 Prozent.
Erdrutsch-Sieg in Heimatgemeinde von Sebastian Kurz
In der Gemeinde Burgschleinitz-Künring verzeichnet die ÖVP einen wahren Erdrutsch-Sieg mit 87,92 % (Zuwachs von 12,21 % im Vergleich zu den letzten Gemeinderatswahlen im Jahr 2015). Die SPÖ verzeichnet ein Minus von 0,55 % und kommt somit auf bloß 12,08 %. Die Wahlbeteiligung in der Kurz-Heimatgemeinde betrug 73,05% (2015: 78,31%).
St. Valentin: Klarer Sieg für SPÖ
SPÖ: 52,64% (-8,14%)
ÖVP: 27,65 % (+2,08%)
Grüne: 11,22 % (+4,84%)
FPÖ: 8,48% (+1,21%)
Pottendorf: 50,09% für die SPÖ
In Pottendorf siegt die SPÖ trotz eines Verlustes von 6,53% im Vergleich zu den Gemeinderatswahlen im Jahr 2015 mit 50,09% deutlich vor der ÖVP (39,94%). Die FPÖ konnte hier nur 4,68% erzielen.
Erste Hochrechnungen auf oe24.TV
© oe24tv
ÖVP behauptete Absolute in Weikendorf
In Weikendorf (Bezirk Gänserndorf), wo der Zuzug einer muslimischen Familie zuletzt für Zündstoff gesorgt hatte, hat die ÖVP bei den Kommunalwahlen am Sonntag die absolute Mehrheit behauptet. Die Volkspartei verlor 2,75 Prozentpunkte oder ein Mandat auf zwölf Sitze und hält nun bei 60,99 Prozent. Die Grünen erreichten aus dem Stand 14,58 Prozent und stellen künftig drei Abgeordnete.
Noch vor den Grünen auf Rang zwei landete die SPÖ mit 20,26 Prozent (2015: 24,82 Prozent). Nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist die FPÖ, die 5,18 Prozentpunkte und ein Mandat einbüßte und 2,95 Prozent für sich verbuchte.
Der Zuzug der muslimischen Familie war im August 2019 durch die Grundverkehrsbehörde des Landes Niederösterreich bewilligt worden. Die Gemeinde scheiterte im Dezember 2019 mit einer Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) Niederösterreich. Die Entscheidung des LVwg dürfte seitens der Kommune beim Verwaltungs- oder Verfassungsgerichtshof angefochten werden.
Erdrutsch in Groß-Siegharts
Einen Erdrutsch hat es am Sonntag in Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen gegeben. Die ÖVP legte in der bisher stets roten Gemeinde um 28,07 Prozentpunkte auf 65,34 Prozent zu. Die Volkspartei erreichte damit 14 (plus sechs) der 21 Mandate.
Die SPÖ büßte 24,41 Prozentpunkte auf nunmehr 28,57 Prozent ein. Fünf der bisher elf Mandate gingen verloren. Die FPÖ kam auf 6,09 Prozent (minus 3,66 Prozentpunkte) und einen Sitz im Gemeinderat (zuletzt zwei Mandate). Die Wahlbeteiligung betrug 65,17 Prozent.
Strache-Schützling bekommt 23,14 Prozent
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hat die Liste Plan B um den Ex-Chef des freiheitlichen Klubs im niederösterreichischen Landtag, Martin Huber, in Blindenmarkt (Bezirk Melk) 23,14 Prozent oder fünf Mandate erreicht. Die ÖVP legte um 10,73 Prozentpunkte auf 59,31 Prozent zu und hält mit nunmehr 13 Abgeordneten weiter die absolute Mandatsmehrheit. Die FPÖ trat in der ehemaligen Hochburg nicht an.
Grund für die Abwesenheit der Freiheitlichen auf dem Stimmzettel war, dass alle sieben bisherigen Abgeordneten zur Liste Hubers übergetreten waren. 2015 hatte die FPÖ in Blindenmarkt mit 32,95 Prozent das zweitbeste Bundesland-Ergebnis erreicht.
Martin Huber wurde im September 2019 von der FPÖ suspendiert, weil er an Adolf Hitlers Geburtstag einen "herzlichen Glückwunsch" postete. Bei Straches Rede in den Sofiensälen für das DAÖ war Huber als Gast im Publikum.
Während die SPÖ am Sonntag 11,32 Prozent und zwei Mandate einfuhr, kam die Liste Freie Wähler auf 6,23 Prozent und hält weiter bei einem Sitz im Gemeinderat. Die Wahlbeteiligung lag in der Kommune im Bezirk Melk bei 67,58 Prozent.
88,31% für die ÖVP-nahe Liste in Pernegg
Die SPÖ kommt auf 7,58% und die FPÖ auf 4,11%.
SPÖ-nahe Liste in Leiben vorne
Den ersten Platz belegt in der Gemeinde Leiben die SPÖ mit 54,98%. Dahinter landet die ÖVP-nahe Liste mit 31,96%.
In Eggern holt ÖVP 80,69% der Stimmen
Die SPÖ kommt in dieser Gemeinde auf 14,72 Prozent. 4,59% wählten die FPÖ.
Staatz: 70,21% für ÖVP
In der Gemeinde Staatz kommt die ÖVP 70,21% der Stimmen, die SPÖ kommt auf 29,79%.
Ergebnis aus Burgschleinitz-Kühnring ist da
Die ÖVP-nahe Liste kommt hier auf 87,92 % der Stimmen. 12,08 % wählen die SPÖ.
Zwölf von 13 Mandaten für Volkspartei in Niederösterreichs kleinster Gemeinde
In Großhofen (Bezirk Gänserndorf), Niederösterreichs kleinster Gemeinde mit nur 96 Wahlberechtigten, hat die ÖVP bei der Kommunalwahl am Sonntag auf 89,53 Prozent zugelegt. Das Plus betrug 11,48 Prozentpunkte im Vergleich zu 2015. 10,47 (minus 11,48 Prozentpunkte) Prozent entfielen auf die Liste Großhofen (LGH), die zum zweiten Mal angetreten war.
Die ÖVP erreichte 77 der 86 abgegebenen gültigen Stimmen und zwölf (plus zwei) der 13 Mandate. Für die LGH votierten neun Bürger. Das bedeutet einen Sitz (zwei Mandate weniger) im künftigen Gemeinderat. Die Wahlbeteiligung in Großhofen betrug 90,63 Prozent (2015: 93,18 Prozent).
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