Teile der ÖVP wollen Teile des ORF privatisieren. Was sie jetzt planen.
Offiziell „bekennt“ sich ÖVP-Mediensprecher Gernot Blümel „voll zum öffentlich-rechtlichen Informationsmedium“. Dass die Schwarzen allerdings schon länger – wie übrigens auch immer wieder die SPÖ oder die FPÖ – mit dem ORF unzufrieden sind, ist kein großes Geheimnis.
In den Schubladen der neuen „Türkisen“ unter Sebastian Kurz befindet sich denn auch ein fertiges Konzept für einen neuen ORF.
In der Maximalvariante dieses Papiers findet sich sogar die Forderung nach einer Teil-Privatisierung des ORF.
Konkret würde die ÖVP nach den Nationalratswahlen sogar überlegen, ORF 1 an Private zu verkaufen und nur noch ORF 2 mit Schwerpunkten auf Information, Kultur und Sport als öffentlich-rechtliche Institution zu behalten.
Gebühren
Dementsprechend sehen diese Pläne auch Kürzungen der ORF-Gebühren vor. Im Unterschied zu den Freiheitlichen (siehe rechts) will die ÖVP aber nicht die „Zwangsgebühren“ abschaffen. Insider gehen freilich davon aus, dass diese Privatisierungspläne auf Widerstand einiger Landeshauptleute stoßen könnten. Im Falle eines Wahlsieges von Kurz würde die ÖVP aber jedenfalls ein neues ORF-Gesetz einbringen.
