Diashow ÖVP: So lief der Putsch-Versuch

Personal-Coup vorerst geplatzt

ÖVP: So lief der Putsch-Versuch

ÖVP-Spitze bestritt nach Sitzung in Wien Personalgerüchte.

Ein geplatzter Personalcoup bringt VP-Chef Spindelegger in die Bredouille. Wirtschaftsbund und Länder mobilisierten gegen den Parteichef.

Kaum hat die ÖVP im Wehrpflichtstreit einmal gute Karten, schon schießt sie sich ins eigene Knie. Ein geplatzter Umbau des VP-Regierungsteams führte am Donnerstagabend zu einer Krisensitzung in der ÖVP-Akademie in Wien-Meidling. Parteichef Michael Spindel­egger beteuerte, nie eine Rochade geplant zu haben. Bei dem Treffen, das dann etwas mehr als drei Stunden dauerte, sei es ausschließlich um eine Kampagne für die Wehrpflicht gegangen – nicht um Personelles. Auch Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl versicherte gegenüber ÖSTERREICH: Es habe keinerlei Kritik am Parteiobmann gegeben. „Jetzt müssen wir alles tun, dass derartige Gerüchte nicht wieder auftauchen!“

Was war passiert? Spindelegger hatte einen Umbau des Regierungsteams geplant: Er selbst wollte Maria Fekter ablösen, um als Finanzminister besser punkten zu können. Fekter sollte ins Parlament wechseln, Klubchef Karlheinz Kopf war als 2. Nationalratspräsident statt Fritz Neubauer vorgesehen.

Das Problem: Neugebauer will nicht in Pension gehen. Auch Fekter und Kopf waren empört. Zudem wollte der Wirtschaftsbund die Demontage seiner Spitzenleute (Fekter, Kopf) nicht hinnehmen. Noch ein Fehler: So bekam etwa Ex-VP-Ministerin Elisabeth Gehrer den Auftrag, Neugebauer zu überreden. Doch sie informierte ihren alten Spezi Fritz gleich brühwarm über die Pläne.

Im Team Spindelegger ging Angst vor „Putsch“ um
Am Mittwoch war Spindelegger am Wilden Kaiser wandern und nicht erreichbar. Als er dann das Geheimtreffen ansetzte, explodierte am Rande des Forums Alpbach die Situation: Die betroffenen Länder mobilisierten derart gegen den Parteichef, dass ein Vertrauter Spindel­eggers gar einen „Putsch“ befürchtete. Ablösegerüchte machten die Runde.

Treffen Spindelegger-Fekter im Romantikhotel
Das Treffen Spindelegger-Fekter Mittwochnacht brachte dann die Wende: Im Romantikhotel Böglerhof konferiert Spindelegger stundenlang mit Fekter. Dann bläst er alles ab. Donnerstagfrüh hieß es dann: Eine Rochade sei niemals geplant gewesen. Ein sichtlich angeschlagener Spindelegger im O-Ton: „Ich tue nur dann etwas, wenn ich es persönlich will und nicht, wenn man mich zu etwas auffordert.“ Ganz aufgegeben hat Spindelegger den Plan aber noch nicht: Angeblich will er es im Frühjahr nochmals versuchen.

Diashow: Krisen-Gipfel der ÖVP in Wien

Krisen-Gipfel der ÖVP in Wien

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    Mikl-Leitner: "Spindelegger fest im Sattel"

    ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu etwaigen ÖVP-Rochaden?
    Johanna Mikl-Leitner: Dass es Gerüchte sind. Ich habe in der Politik gelernt: Gerüchte sind wie Wirbelstürme. Sie kommen und gehen.

    ÖSTERREICH: Wirbelstürme sind aber oft auch heftig. Sitzt Parteichef Spindelegger fest im Sattel?
    Mikl-Leitner: Natürlich, das ist doch überhaupt keine Frage.

    ÖSTERREICH: Zur Wehrpflicht: Sie müssen mit Minister Darabos eine Fragestellung für die Volksabstimmung finden. Ihr Vorschlag?
    Mikl-Leitner: Ich will eine einfache Frage, die jeder versteht. Etwa so: Sollen der allgemeine Wehrdienst und der Zivildienst beibehalten werden, ja oder nein?

    ÖSTERREICH: Darabos will den Wählern lieber zwei Modelle zur Auswahl vorlegen.
    Mikl-Leitner: Ich versichere Ihnen: Wir werden uns schon einigen.

    ÖSTERREICH: Darabos hat sein Modell leicht adaptiert – er will jetzt nur noch 8.500 Berufssoldaten.
    Mikl-Leitner: Das sind unverantwortliche Zahlenspiele, Minister Darabos entfernt sich immer mehr von der vereinbarten Gesamtstärke von 55.000 Mann: Will man die Wehrpflicht tatsächlich durch ein Berufsheer ersetzen, dann kostet das vier statt derzeit zwei Milliarden Euro.

    K. Liener, G. Schröder
     

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    20.55 Uhr: Spindelegger: Keine Personaldiskussion
    Die Diskussion ums Personal sei beendet, erklärte der VP-Chef. Er sei mit seinem Team sehr zufrieden und wolle mit diesem Team in die Wahl gehen.

    20.53 Uhr: Spindelegger nach dem Treffen: "Wir haben die wesentlichen Fragen für den Herbst besprochen, vor allem das Thema Bundesheer. Die Fragestellung für die Volksbefragung war Gegenstand."

    Personalentscheidungen gab es keine. "Mit den Gerüchten setzen wir uns auch nicht auseinander", so Spindelegger. "Wenn es Entscheidungen gibt, bereiten wir es ordentlich vor."

    20.50 Uhr: Sitzung vorbei
    Und schon ist die Krisensitzung auch schon wieder vorbei. Es gab keine Personal-Entscheidungen.

    20.31 Uhr: Falscher Alarm. Noch ist es nicht soweit. Die Journalisten müssen doch noch warten.

    20.24 Uhr: Die Türen öffnen sich - die Journalisten werden nun hineingebeten.

    20.01 Uhr: Wie soeben bekannt wurde, will ÖVP-Chef Spindelegger im Anschluss an die Sitzung den Journalisten Frage und Antwort stehen.

    19.55 Uhr: Die ÖVP-Bundessprecherin Michaela Berger tritt vor die Journalisten und verkündet: "Die Sitzung ist für 3 Stunden angesetzt, könnte aber auch schon um 20.30 Uhr vorbei sein." Sie sei die ganze Zeit in der Sitzung gewesen - es sei dabei bisher nur um die Wehrpflicht gegangen und nicht um Personelles.

    19.45 Uhr: "Bitte warten" heißt noch immer das Motto für die Journalisten vor der PolAk der ÖVP.

    19.19 Uhr: Das Warten hat noch immer kein Ende. Sollte Finanzministerin Maria Fekter wie im Vorfeld kolportiert tatsächlich ÖVP-Klubobfrau werden?

    19.07 Uhr: Wo ist Beamten-Chef Neugebauer?
    Der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer nimmt entgegen ursprünglichen Informationen nicht an der Sitzung teil. Der Beamtenchef sei diese Woche gar nicht in Wien, hieß es aus seinem Büro.

    18.59 Uhr: Weiterhin gespanntes Warten bei den gut 20 Journalisten vor der Politischen Akademie der ÖVP. Offizielles Statement gab es bisher noch keines.

    18.35 Uhr: Die Security der PolAk beobachtet  die Journalisten. Niemand hat Zugang zum Geheimtreffen.

    18.19 Uhr: Das Schlusslicht macht der VP-Spitzenmann der Steiermark Hermann Schützenhöfer. "Kein Kommentar" auch von ihm.

    18.18 Uhr: Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll und Oberösterreichs Josef Pühringer gehören zu den letzten, die eintreffen.

    18.05 Uhr: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner fährt vor. Sie lacht - und schweigt.

    18.01 Uhr: Umweltminister Nikolaus Berlakovich und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl kommen etwa zeitgleich. Sagen will jedoch keiner der beiden etwas.

    17.58 Uhr: Kurz dementiert Personaldebatte nicht
    Sebastian Kurz und Wallner steigen 100 Meter vor dem Eingang zur Politischen Akademie aus - so können die Fotografen sie besser ins Licht rücken.

    Integrations-Staatssekretär Kurz dementiert eine Personaldebatte hingegen nicht: "Ich glaube nicht, dass es um eine Personaldebatte gehen wird - aber ich lasse mich überraschen."

    17.54 Uhr: Staatssekretär Mitterlehner fährt an den Journalisten vorbei direkt in die Politische Akademie.

    17.45 Uhr: Tirols Landeshauptmann Günter Platter trifft ein. Gibt einen kurzen Kommentar vor den Journalisten ab: "Obmanndebatte wird es keine geben. Heute geht es um das Bundesheer."

    17.41 Uhr: Finanzministerin Maria Fekter kommt, ist aber auch nicht für einen Kommentar zu haben.

    17.30 Uhr: VP-Chef Michael Spindelegger kommt als Erster. Er gibt keinen Kommentar ab. Die Fotografen werden vom Gelände der Politischen Akademie im Springer Schlössl in Wien verwiesen.

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