Der ehemalige ORF-Chef übt scharfe Kritik am Vorhaben der Bundesregierung.
Statt der GIS soll künftig jeder für den ORF in Form einer Haushaltsabgabe zahlen, egal ob man Inhalte des Öffentlich-Rechtlichen konsumiert oder nicht. Die Einführung dieser ORF-Steuer stößt nicht nur bei weiten Teilen der Bevölkerung auf Unverständnis, sondern auch beim ehemaligen ORF-Generalsekretär Alexander Wrabetz.
Im Interview mit dem scheidenden Profil-Chefredakteur Christian Rainer übt der Ex-ORF-Chef scharfe Kritik an der Regierung. „Das noch von mir angestrebte VfGH-Erkenntnis besagt, dass TV-Empfang via WIFI jenem über Antenne, Kabel oder Satellit gleichzusetzen ist. Das hätte man auch mit einem Satz umsetzen können“, so Wrabetz. Medienministerin Susanne Raab habe „den schwierigsten Weg gewählt, um die zukünftige Finanzierung zu gestalten.“
„Die Einführung einer Haushaltsabgabe hat in Deutschland drei Jahre gedauert. So etwas in ein paar Monaten durchzupeitschen, ist brandgefährlich für den ORF und sein Publikum“, so Wrabetz weiter. "Wieso die ÖVP mit dem Motto 'der ORF muss bluten' ein Thema für die FPÖ hochspielt, ist mir nicht erklärbar".
Mehrheit der Bevölkerung gegen ORF-Steuer
Die Pläne für eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe anstatt der GIS-Gebühr für den ORF stoßen laut zwei von "profil" und dem "Standard" in Auftrag gegebenen Umfragen auf wenig Gegenliebe in der Bevölkerung. So lehnen eine Haushaltsabgabe 58 Prozent der Bevölkerung ab, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique-research für "profil" ergab. Eine Mehrheit von 63 Prozent findet Gebühren laut einer Market-Umfrage für den "Standard" grundsätzlich nicht gerechtfertigt.
Nur 33 Prozent der 500 Befragten sprechen sich im Nachrichtenmagazin "profil" für das neue Finanzierungsmodell aus. Am größten ist der Widerstand demnach unter FPÖ-Wählern, von denen 83 Prozent die Haushaltsabgabe ablehnen. Unter SPÖ-Wählern sprechen sich 52 Prozent gegen das neue System aus. Bei ÖVP-Wählern findet die Einführung einer Haushaltabgabe mit 58 Prozent hingegen eine Mehrheit.
