Das Bundeskanzleramt ist nicht bereit, Fragen zu den Sozial Media Accounts von Ex-Kanzler Sebastian Kurz zu beantworten. Die SPÖ zeigt sich jedenfalls empört.
2,082 Millionen Follower hat Sebastian Kurz auf Facebook, Twitter, Instagram und TikTok. Nun, mit der Zurücklegung des Mandats hat Kurz alle Kanäle wieder übernommen. Grats. Was gewisse Fragen aufwirft. Internet-Experten schätzen dass der Wert der Accounts in die Millionen geht.
Wie sich beim Kanzlerwechsel von Kurz zu Alexander Schallenberg gezeigt hat, wurde Kurz’ Twitter-Account auch von Mitarbeitern des Kanzleramts gewartet. SPÖ-Mandatar Andreas Kollross wollte jetzt von Kanzler Nehammer Details wissen. Wie viele Personen für den Account gearbeitet hätten, zum Beispiel. Oder was die Accounts wert sind.
Nehammer will gar nichts sagen
Nun, Nehammer ließ den SPÖ-Mandatar kalt abblitzen: „Ich ersuche um Verständnis, dass mir dazu keine Aufzeichnungen vorliegen“, so die Abfuhr in Amtsdeutsch. Auch die Frage, wie viel die Accounts wert und ob eine Schenkung rechtlich möglich ist, beantwortete Nehammer nicht: „Das Fragerecht dient insbesondere auch nicht dazu, abstrakte Rechtsfragen zu lösen oder Rechtsgutachten von Bundesministerien einzuholen.“ Und auch ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner gab keine verwertbare Antwort.
Das ist schon bemerkenswert, sind doch Regierungsmitglieder den Abgeordneten Rede und Antwort schuldig.
SPÖ-Abgeordneter empört
Entsprechend empört ist SPÖ-Mann Kollross: „Nehammer und Brunner verheimlichen, wie viel der private Account des ehemaligen Kanzlers Kurz dem Steuerzahler gekostet hat. Die ÖVP glaubt, sie kann sich an der Republik bedienen, immer auf Kosten der Bürger. Das ist kein Bruch mit dem System Kurz
