Auch Bundeskanzler Schallenberg hat sich für Freitag angekündigt
Tirols LH Günther Platter (ÖVP) hat zur bevorstehenden Landeshauptleutekonferenz am Freitag am Tiroler Achensee neben Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eingeladen. Platter halte es für "wichtig, dass wir über die aktuelle Pandemielage" mit der Regierung beraten, sagte er zur APA und bestätigte einen Online-Bericht der "Tiroler Tageszeitung". Mückstein sagte laut Informationen der APA bereits zu.
Am Freitag beginnen bei der Konferenz die politischen Gespräche. Am Donnerstag wird laut APA-Informationen auf Beamtenebene gesprochen. Der große Schwerpunkt wird erwartungsgemäß bei der Causa Prima - der Coronapandemie - liegen. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kündigten nach dem Ministerrat am Mittwoch bereits an, dass am Freitag über mögliche weitere Maßnahmen beraten werden.
Beratungen über Lockdown
Platter selbst erteilte in den vergangenen Tagen wiederholt einem Lockdown für alle eine Absage. Man müsse erst abwarten, wie sich die gesetzten Maßnahmen auswirken. Dabei betonte er, dass er sich für bundeseinheitliche Lösungen einsetze.
Neben der Pandemiebekämpfung wird es vor allem um die Finanzierung des Gesundheitssystems gehen. Sowohl bei der Konferenz der Finanzreferenten als auch bei jener der Gesundheitsreferenten wurde vehement darauf gepocht, dass die Corona-Kosten, bei denen die Länder in Vorlage getreten waren, vom Bund zu refundieren seien. Im Bereich der Spitäler verzeichneten die Länder Einbußen von bis zu 700 Mio. Euro, hieß es zuvor. Die zuständigen Landesräte pochten darauf, dass bis zur LH-Konferenz dieser "Sack" zugemacht werden müsse.
