Weil Kanzler Kurz auch am Montag noch in Brüssel verhandelt, fällt die Entscheidung nun erst am Dienstag.
Wien. Eigentlich hätten sich Kanzler Sebastian Kurz, Innenminister Karl Nehammer sowie Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Vizekanzler Werner Kogler gestern im Kanzleramt zum Masken- und Ampelgipfel treffen sollen. Da aber der EU-Gipfel in die Verlängerung geht, telefonierte Kurz bisher nur mit Anschober und Kogler. Eine Entscheidung soll nun am Dienstag fallen, wenn der Kanzler sich persönlich mit seinen Ministern berät.
Eine Sprecherin von Gesndheitsminister Rudi Anschober bestätigte gegenüber oe24: "Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober sind in ständigem Kontakt, es besteht in der Frage ein Konsens zwischen den beiden Politikern. Morgen Dienstag wird es ein Pressestatement von Kanzler Kurz, Vizekanzler Kogerl, Gesundheitsminister Anschober und Innenminister Nehammer geben. Bis dahin werden die neuesten Zahlen analysiert und alles durchgesprochen."
Kurz hatte im ÖSTERREICH-Interview bereits am Sonntag angekündigt, dass „wir die Masken wieder einführen müssen“. Auch, wenn gestern – Sonntag und Montag sind die Infektionszahlen fast immer geringer – die Coronavirus-Infektionszahlen wieder unter 100 waren, alarmierte der Trend der vergangenen 10 Tage – über 100 und Cluster in Bundesländern – den Türkisen. Geht es nach ihm, würde die Maskenpflicht – wie sie von April bis bis Mai gegolten hatte – kommende Woche als Prävention gegen einen weiteren Anstieg wieder eingeführt werden.
Gebetshäuser als Cluster wieder mit MNS-Pflicht
Der grüne Vizekanzler zeigt sich hingegen skeptisch bezüglich der MNS-Pflicht jenseits von Supermärkten. Bis heute sollen nun unterschiedliche Modelle für das Ausmaß der Maskenpflicht – für Ämter, in Lokalen etc. – geprüft werden.
Zumindest eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht für Gebetshäuser – in Freikirchen und auch Kirchen gibt es Corona-Cluster – neben den Supermärkten müsse kommen, sagen VPler. Kurz drängt – (siehe Zitate) – aber auch auf die „zügige Umsetzung“ der bundeseinheitlichen Kriterien für das Ampelsystem, um einen „Fleckerlteppich“ zu verhindern.
Kurz: "Einheitliche Linie gegen Fleckerlteppich"
Im ÖSTERREICH-Interview hat Kanzler Kurz das Masken-Comeback angekündigt.
Heute – nach seiner Rückkehr aus Brüssel – will Kurz mit Vizekanzler und Gesundheitsminister die Maskenpflicht wieder einführen, hat er im ÖSTERREICH-Interview am Sonntag angekündigt:
- Ziehharmonika. Als wir die ersten Lockerungen vorgenommen haben, habe ich gesagt, dass niemand die Masken wegwerfen soll, weil wir sie noch brauchen würden, und dass wir jederzeit die Notbremse ziehen werden, wenn sich die Infektionszahlen wieder nach oben entwickeln. Es ist wie eine Ziehharmonika, wo sich die Zahlen der neuen Infektionen in Wellen mit den Lockerungen nach oben und dann wieder nach unten entwickeln.
- Masken. Wir werden darüber beraten, in welchen Bereichen wir die Maskenpflicht wieder einführen. Das ist mir aber noch zu wenig. Das Ampelsystem, an dem das Gesundheitsministerium bereits arbeitet, muss nun zügig zur Umsetzung kommen, damit in ganz Österreich kein Fleckerlteppich an unterschiedlichen Maßnahmen entsteht, sondern die Länder einheitlich in den Bezirken vorgehen können.
- Infektionsanstieg. Wir haben es also noch mit Glutnestern und keinem Flächenbrand zu tun. Damit das so bleibt, müssen wir nun rasch das Ampelsystem aktivieren und wieder Maßnahmen wie die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen einführen. Wir tun alles, um eine 2. Welle zu verhindern.
