Bei der heutigen Plenarsitzung glänzt die Grüne wie schon oft mit Abwesenheit.
Wien. Im Zuge der letzten Plenarsitzungen vor der Weihnachtspause steht im Parlament noch einiges auf dem Programm, über mehr als dreißig Gesetze soll dabei beraten werden.
Entschuldigt. Nicht mit dabei: Energie- und Umweltministerin Leonore Gewessler. Sie ließ sich schon am Dienstag entschuldigen, es stand ein EU-Ministertreffen in Brüssel an. Danach geht es weiter zur Biodiversitätskonferenz in Kanada.
Abwesend. Dass die Grüne außerhalb von EU-Treffen auch bei weniger wichtigen Terminen auf das Parlament pfeifft, zeigt ein Blick auf ihre Anwesenheiten im Parlament im heurigen Jahr: Mit den letzten zwei Plenartagen heute und morgen wird die Energieministerin an 15 von 29 Plenartagen – also mehr als der Hälfte – nicht anwesend sein.
Debatten. Dabei ging es in ihrer Abwesenheit im Parlament oft um wichtige Debatten und zentrale Beschlüsse ihres Ressorts, wie das Erneuerbare-Aussbau-Gesetz oder das Umweltförderung.
Kritik. SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried tobt: „Dass sie jetzt wieder fehlt, ist aus unserer Sicht eine inakzeptable Geringschätzung des Parlaments“, erklärt er gegenüber ÖSTERREICH. Um sie zur Anwesenheit zu zwingen, könnte ein Antrag auf Herbeischaffung eingebracht werden. Ohne Mehrheit hätte das aber wohl nur symbolischen Wert.
