Die Zahl der Außerlandesbringungen - freiwillige Ausreisen und Abschiebungen - ist heuer stark gestiegen. Der Innenminister sieht das als Erfolg.
Konkret konnte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl die Zahl der Abschiebungen steigern: Insgesamt gab es 8.126 Außerlandesbringungen. Das ist ein Plus von 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahr Dabei erfolgten 4135 Ausreisen nach einem entsprechenden Bescheid der Behörde eigenständig und 3991 zwangsweise. Mehr als 40 Prozent der Abgeschobenen seien zumindest einmal strafrechtlich verurteilt worden.
Innenminister Gerhard Karner feiert das als Erfolg: „Konsequente Außerlandesbringungen und Abschiebungen sind Teil einer glaubwürdigen Asylpolitik. Österreich bietet jenen Schutz, die es brauchen – wie etwa den Kriegsvertriebenen aus der Ukraine. Damit wir diese Unterstützung leisten können, müssen wir die, die das Asylsystem missbrauchen, wieder konsequent in ihre Herkunftsstaaten zurückbringen.“
Allein im August gab es laut Ministerium sechs Charter-Operationen, Anfang September bereits zwei weitere. Zusätzlich hätten laufend Einzelrückführungen per Linienflug in insgesamt 35 Staaten stattgefunden. So habe es von Jänner bis August 2023 insgesamt 29 Charteroperationen, davon vier nach Nigeria, drei nach Pakistan und zwei nach Indien gegeben, die nach dem Mobilitätsabkommen zwischen Österreich und Indien gestartet werden konnten.
Terror-Verdächtiger abgeschoben
Das Innenministerium berichtet auch von einem spektakulären Einzelfall: Anfang August habe das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Zuge einer gemeinsamen Charteroperation mit Deutschland einen 46-jährigen Nordmazedonier mit Terrorismusverurteilung abgeschoben. Die Verurteilung erfolgte wegen der Beteiligung als Mitglied an den Terrororganisationen Jabhat al Nusra und dem Islamischer Staat (IS). Der Mann wurde nach Verbüßung seiner Haftstrafe abgeschoben.
