Schallenberg

Neuer Bundeskanzler angelobt

Schallenberg: Sein Kanzler-Plan

Der neue Kanzler will sofort Nägel mit Köpfen machen. Seine Gratwanderung.

Wien. Die Menschen würden erwarten, dass „gearbeitet und nicht gestritten wird“, sagte am Montag Alexander Schallenberg in seiner ersten Rede als Bundeskanzler. Kurz danach, um 14.15 Uhr, startete er bereits in eine Sitzung im Kanzleramt mit seinem Team.

Beratung über Kurs in der Regierung und mit Grün

  • Diplomatie. Der neue Bundeskanzler weiß, dass in seinem Regierungsteam das Vertrauen untereinander schwer erschüttert ist. Dieses will er zunächst wieder aufbauen. Kein leichtes Unterfangen. Er setzt dabei auf Diplomatie.

Priorität 1: Pandemie und Impfquote managen

  • 3G. Der 52-jährige Neo-Regierungschef möchte rasch 3G am Arbeitsplatz umsetzen und die Impfquote steigern. Zudem will er sich für eine gerechte Verteilung der Impfstoffe auch international einsetzen.

Priorität 2: Steuerreform und Schuldenabbau

  • Rollenaufteilung. Schallenberg will seine Minister viel stärker vorkommen lassen. Dabei soll naturgemäß Finanzminister Gernot Blümel, der am Mittwoch seine Budgetrede hält, im Zentrum der „Entlastungspolitik“ stehen. Dazu soll er nun verstärkt – gemäß ÖVP-Linie – auf Schuldenabbau drängen.

Priorität 3: Harte Asyl- und Migrationspolitik

  • Inneres. Wer glaubt, dass Schallenberg die Grünen in Sachen Migrations- und Asylpolitik schonen könnte, dürfte enttäuscht werden. Die Minister Karl Nehammer und Karoline Edt­stadler werden verstärkt diese Themen trommeln und eine vielleicht noch härtere Linie einnehmen.

Priorität 4: Imagepolitur am internationalen Parkett

  • Chefsache. Schallenberg selbst will sich gemeinsam mit seinem Außenminister Michael Linhart um die Imagepolitur des Landes kümmern. Dass die Raz­zien und Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz am internationalen Parkett heikel sind, ist den Herren klar. Hier beginnt allerdings die Gratwanderung für Schallenberg: Er ist Kurz bedingungslos loyal, weiß aber, dass er eine tragfähige Zusammenarbeit mit Grünen und allen EU-Staaten braucht. Seine erste Reise wird ihn nach Brüssel führen.


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