ÖVP-Minister gegen Ukraine-EU-Beitritt

Schallenberg-Wirbel von Brüssel bis nach Moskau

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Außenminister sorgt mit Ukrai­ne-Sager auch bei Parteifreund für Unverständnis.

Wien. „Ich weiß nicht, was mit Schalli derzeit los ist – sehr unglückliche Aussagen, auch zur Neutralität.“ Ein wieder gelöschter Tweet von EU-Kommissar Johannes Hahn in Richtung seines Parteifreundes Außenminister Alexander Schallenberg ist Hauptgesprächsthema in Politkreisen.

Schallenberg hatte am Wochenende rasche Alternativen zu einem Beitritt der Ukraine gefordert – allerdings ist Österreich damit in der EU fast alleine. Auch EU-Chefin Ursula von der Leyen hatte ja zuletzt in Richtung Kiew gesagt: „We want them in EU.“

Vor allem in der Ukraine sorgte der Sager für heftige Reaktionen – klarerweise fielen die heftig aus: „Wir erachten diese Äußerungen für strategisch kurzsichtig, und sie entsprechen nicht den Interessen eines vereinten Europas“, so das ukrainische Außenamt. Putin-Medien in Moskau bejubelten den Schallenberg-Sager.

Grüner Rüffel. Doch auch in Österreich gingen die ­Wogen hoch: „Eine Vollmitgliedschaft der Ukraine muss unser Ziel sein“, so die grüne außenpolitische Sprecherin Ewa Ernst-Dziedzic. Ernst-Dziedzic betonte, dass der Ball diesbezüglich derzeit bei der EU-Kommission liege. Und deren Position ist ja bekannt …

(gü)

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