Nächste Woche präsentiert Minister Darabos mögliche Modelle.
Die SPÖ marschiert in Richtung Freiwilligenheer. Das machten Parteichef Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch nach einem rund vierstündigen Parteipräsidium klar. Der Zivildienst, der mit dem Wegfall der Wehrpflicht ebenfalls auslaufen würde, soll durch ein Freiwilliges Sozialjahr ersetzt werden, das zu keinen höheren Kosten führen würde, wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer ausführte.
Nicht endgültig
Eine endgültige Festlegung in Richtung Freiwilligenheer traf Faymann freilich auch am Mittwoch nicht. Der Kanzler betonte aber, dass die SPÖ "weitgehend geschlossen" dafür eintrete, einem Ersatz der Wehrpflicht "besonderes Augenmerk zu schenken". Darabos unterstrich, es kristallisiere sich heraus, dass Alternativen zum jetzigen Wehrsystem "durchaus wünschenswert" seien.
Mögliche Varianten
Die möglichen Varianten für die Zukunft des Bundesheeres will Darabos, wie mehrfach angekündigt, kommende Woche vorlegen. Bevor es eine endgültige Entscheidung gebe, würden aber noch Gespräche mit dem Koalitionspartner geführt, versicherte Faymann. Offen zeigte sich der SPÖ-Chef gegenüber einer Volksbefragung, die für Darabos jedenfalls notwendig ist. Die Frage der Wehrpflicht sei "unbedingt" unter Einbindung der Bevölkerung zu beantworten.
Zivildienstersatz
Während die SPÖ bezüglich des künftigen Bundesheermodells in der Pressekonferenz nach dem Parteipräsidium noch eher vage blieb, präsentierte Hundstorfer für den Zivildienstersatz schon ein recht konkretes Konzept. Das Freiwillige Soziale Jahr soll seinen Vorstellungen zufolge aufgewertet werden, indem ein Mindestkollektivvertragslohn von 1.300 Euro 14 mal pro Jahr zur Anwendung kommt und das voll sozialversichert. Zusätzlich soll es die Möglichkeit geben, sich die im Rahmen des freiwilligen Dienstes erworbenen Qualifikationen berufsbildend anrechnen zu lassen.
Für Frauen offen
Der Zivildienstersatz soll auch Frauen offenstehen. Zudem denkt der Sozialminister an eine Regelung, die auch älteren Jahrgängen diesen Dienst ermöglicht. Gegenüber dem Zivildienst eine Einschränkung gäbe es, was die Einsatzgebiete betrifft. Hundstorfer tritt dafür ein, das freiwillige Jahr auf die Kernbereiche Soziales und Gesundheit zu beschränken.
Diese Einsatzgebiete machen derzeit 90 Prozent der Zivildienstverhältnisse aus. Aufs Jahr hochgerechnet wären das 8.500 Zivildiener. Diese Zahl möchte der Sozialminister freilich auf 6.400 senken, was durch einen optimierten Einsatz möglich werden soll. Dies soll u.a. dadurch gelingen, dass sich die Sozialorganisationen ihre freiwillig Beschäftigten selbst aussuchen können. Ob die Träger sich so eine Regelung vorstellen können, will Hundstorfer in den kommenden Wochen mit ihnen ausloten. Die Kosten für das Freiwillige Sozialjahr sollen jene des Zivildienstes laut Sozialministerium nicht übersteigen. Bei beiden Modellen rechnet Hundstorfer mit Ausgaben von rund 140 Mio. Euro pro Jahr.
