Migranten und Flüchtlinge sollen länger in Wertekurse gesteckt werden.
Im Anti-Terror-Paket verbietet die Regierung ausdrücklich die Scharia. Integrationsministerin Susanne Raab will zudem Wertekurse für Zuwanderer verdoppeln.
ÖSTERREICH: Sie haben ein Terrorpaket geschnürt, das sich gegen die Scharia, also islamisches Recht, wendet. Sehen Sie die Scharia als Gefahr für Österreich?
Susanne Raab: Wir wollen extremistische Ideologien verbieten, die unsere Staatsordnung durch eine rein religiös geprägte Staatsordnung, also die Scharia, ersetzen wollen. Denn das ist das, was der Islamismus will.
ÖSTERREICH: Sehen Sie da eine konkrete Bedrohung?
Raab: Ja, wenn man Scharia-Gerichte einführen will, wenn man mithilfe von tschetschenischen Sittenwächtern eine Scharia-Polizei etablieren will – dann ist das ein Angriff auf unsere Werte.
ÖSTERREICH: Apropos Werte – es muss doch jeder Migrant Werte-Kurse absolvieren.
Raab: Genau: Deutschkurse, Wertekurse, Integrationsberatung. Ansonsten werden Sozialleistungen gekürzt. Das halte ich für richtig – daher werden wir 2021 die Werte- und Orientierungskurse deutlich ausbauen. Die sind jetzt einen Tag verpflichtend. Ich denke, dass jedenfalls mehr als eine Verdoppelung stattfinden soll. Im Rahmen dieser Kurse wird auch über Antisemitismus gesprochen –und darüber, was in Österreich erlaubt ist und was nicht. (gü)
