Rücktritt Lunaceks: "Habe mein Ziel nicht erreicht"

Frau muss laut grünem Statut Staatssekretärin werden

Wann und mit wem das Kulturstaatssekretariat nachbesetzt wird, ist noch unklar. Klar ist hingegen, dass wieder eine Frau zum Zug kommen wird und das nicht nur weil die scheidende Amtsinhaberin Ulrike Lunacek von einer Staatssekretärin als Nachfolgerin gesprochen hat. Denn bei den Grünen ist zumindest Geschlechter-Parität vorgeschrieben. Allerdings könnte Kogler die Kultur-Agenden übernehmen und eine Staatssekretärin für einen anderen Bereich einsetzen.

Jetzt offiziell: Kogler tritt heute auf

Die Pressekonferenz mit Werner Kogler und Rudi Anschober findet um 12.30 Uhr im Bundeskanzleramt statt.

Heute um 12.30 Uhr wird Werner Kogler eine Pressekonferenz geben

Wie oe24 soeben erfuhr, wird Vizekanzler Werner Kogler um 12.30 Uhr vor die Presse treten. Dort will er auch das Kulturpaket ansagen. Der Vizekanzler tritt gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudi Anschober auf.

NEOS: Respekt vor persönlicher Entscheidung

NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn hat Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung und wünscht Ulrike Lunacek alles Gute für die Zukunft. Schellhorn bedauert jedoch sehr, dass es heute nicht den angekündigten Fahrplan für die Kulturbranche geben wird und die Kunst- und Kulturszene dadurch leider weiterhin in der Luft hängt. „Wir können keine Zeit mehr verlieren und über Personalfragen diskutieren, sondern brauchen, was ich schon immer fordere, eine Person mit der nötigen Qualifikation in diesem Amt.“

Tritt Werner Kogler heute noch auf?

Die Frage, die sich jetzt alle stellen: Wird Werner Kogler heute noch auftreten und zum Rücktritt seiner Kulturstaatssekretärin Stellung nehmen.

Wer folgt Lunacek?

Ulrike Lunacek sprach in Pressekonferenz von einer "Nachfolgerin". War das "gegendert" oder wünscht sie sich eine Frau als Nachfolgerin? Derzeit deutet vieles darauf hin, dass Werner Kogerl die Kultur-Agenden zumindest vorerst selber übernimmt.

Keine Fragen erlaubt

"Ich wünsche Ihnen alles Gute." Damit ist die Pressekonferenz beendet, Fragen sind keine erlaubt!

Seitenhieb auf Kritiker

"Ich freue mich auf meine freie Zeit und Besuche bei Stermann und Grissemann sowie Lukas Resetarits. Mal schauen, ob ich an deren Programm genau so viel Kritik finde, wie sie an meinem."

"Kritiker waren lauter als jene, die mir Mut zugesprochen haben"

Lunacek bedankt sich bei ihrem Team, dem Ministerium und "jenen Künstlern, die mir Mut zugesprochen haben, aber nicht so laut wie die Kritiker."

"Es braucht jetzt sehr viel Geld"

"Kunst und Kultur ist der einzige Bereich, in dem Österreich in der Champions League spielt. Trotzdem benötigen Kunst und Kultur jetzt sehr viel Geld."

Lunacek: "Unwürdige Situation"

"Es ist ein unwürdige Situation. Die Lage der Künstler muss geändert werden."

Corona-Krise

Corona habe die Realisierung ihres Kulturprogramms verhindert, so Lunacek.

"Habe mein Ziel nicht erreicht"

"Unser internationales Renomee als Kulturland war mir sehr präsent. Die Chance, dieses Land in einer neuen Rolle mitzugestalten, hat mich sehr gereizt. Ich habe mein Ziel nicht erreicht!"

"Ich trete zurück!"

"Ursprünglich wollte ich Ihnen heute die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen bekannt geben. Das ist nicht gelungen. Ich habe im Laufe dieser Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit nicht geringer wurde, im Gegenteil. Ich musste feststellen, dass ich keine postive Wirkung erzielen konnte. Habe mir Entscheidung nicht leicht gemacht: Ich trete zurück und mache Platz für jemand anderen."

Jetzt gehts los

Ulrike Lunacek tritt auf.

Gleich startet Pressekonferenz

In Kürze startet die Pressekonferenz mit Ulrike Lunacek. Die Kameras sind bereits aufgebaut.

Lunacek hat Anspruch auf Gehaltsfortzahlung von 16.075 Euro pro Monat

Zumindest finanziell muss sich Ulrike Lunacek in den nächsten Monaten keine Sorgen machen. Sie hat Anspruch auf die Fortzahlung ihres Gehalts von 16.075 Euro für ein halbes Jahr.

Umfrage-Absturz für Lunacek

Im ÖSTERREICH-Politbarometer, das gestern veröffentlicht wurde, ist Lunacek bereits dramatisch abgestürzt: Sie liegt bei einem Saldo von -23% aus positiver und negativer Meinung zu ihr. 33% sehen sie demnach negativ, nur 10% positiv. Damit ist sie mit Abstand das am schlechtesten bewertete Regierungsmitglied.

Blimlinger wird nicht Lunacek-Nachfolgerin

Die grüne Kultur-Sprecherin Eva Blimlinger wird jedenfalls defintiv nicht Lunaceks Nachfolgerin. "Sie hat sich mit ihren öffentlichen Statements gegen Lunacek selbst aus dem Spiel genommen", heißt es. Nachsatz eines hochrangigen Grünen: "Auf eine am Boden liegende nochmal draufzutreten, kommt nicht gut an".

Entscheidung über Lunacek-Nachfolge nächste Woche

Eine Entscheidung über Lunaceks Nachfolge wird nächste Woche in den grünen Gremien fallen, heißt es von einem Parteiinsider gegenüber oe24.

ÖVP vom Lunacek-Rücktritt überrascht

Aus der ÖVP heißt es, dass man nicht vorab über den Rücktritt von Lunacek informiert wurde. Ein ÖVP-Vertreter: "Wir haben nicht damit gerechnet, dass sie schon heute den Hut drauf haut." Laut oe24-Informationen soll Lunacek bewusst darauf bestanden haben, die ÖVP-Seite nicht vorab zu informieren, aus Angst, dass die Meldung sonst an die Öffentlichkeit dringen würde.

Übernimmt Kogler Kultur-Agenden?

Von Seiten der Grünen heißt es, dass Werner Kogler die Kultur-Agenden vorerst selber übernehmen könnte, um die aufgebrachte Kulturszene zu besänftigen. Offen ist, ob er sich dann dennoch einen Staatssekretär ins Vizekanzleramt holt, der ihn bei anderen Themen wie beispielsweise Beamten oder Koordinierung entlastet oder ob die Grünen doch versuchen, einen Finanzstaatssekretär zu bekommen. "Ob die ÖVP einem Wechsel des Staatssekretariats ins Finanzministerium zustimmt, wissen wir aber nicht", so ein hochrangiger Grüner zu oe24.

Schellhorn im oe24.TV-Interview zu Lunacek

Neos-Politiker Schellhorn: "Es hat sich abgezeichnet, dass Frau Lunacek bei Kulturschaffenden nicht wirklich anwesend war. Die neue Person muss alles daran setzen den Künstlern zu helfen."

Die Zeit von Lunacek: "Von Desinteresse geprägt und ein Rohrkrepierer."

Politische Termine heute

Heute hat es die Innenpolitik in sich: Um 11 Uhr spricht Strache zum neuen Namen der DAÖ. Um 12.15 Uhr gibt der Bundespräsident eine Rede zu 65 Jahre Staatsvertrag.

Politischer Abschied Lunaceks

So hat sich Ulrike Lunacek ihr politisches Spätwerk wohl eher nicht vorgestellt: zuerst die Grünen aus dem Nationalrat geführt und dann im Amt der Kunst- und Kulturstaatssekretärin nie richtig angekommen. Ihre für heute Vormittag angekündigte persönliche Erklärung wird wohl der bittere politischer Abschied für eine an sich kompetente und beliebte Spitzenrepräsentantin der österreichischen Grünen.

Nächstes Indiz für Rücktritt

Nachdem Lunacek heute um 10 Uhr ihr persönliches Statement abgeben wird, sagte nun ihr Parteikollege Rudi Anschober eine für 9 Uhr geplante Pressekonferenz zu Intensivstationen ab. Das ist ein nächstes Indiz, dass Lunacek heute wohl ihren Rücktritt erklären wird.

Lunacek war damit 128 Tage im Amt

Die Grünen-Kulturstaatssekretärin wird nach ihrem Rücktritt heute, 128 Tage im Amt gewesen sein.

Anschober Pressekonferenz zu Intensivstationen abgesagt

Die für heute, Freitag, 9.00 Uhr angekündigte Pressekonferenz von Bundesminister Rudolf Anschober (Grüne) zu den Intensivstationen wurde kurzfristig abgesagt. Ein Ersatztermin wird bekannt gegeben, gab das Ministerium Freitag früh in einer Aussendung bekannt.

Willkommen zum LIVETICKER!

Heute gibt es einen Paukenschlag in der österreichischen Innenpolitik. Kulturstaatssekretärin Lunacek wird wohl heute um 10 Uhr ihren Rücktritt erklären. Wir tickern ab jetzt für Sie live zu den aktuellen Entwicklungen.