Morgen treffen sich EU-Heeresminister in Wien. Thema: Grenzschutz im Mittelmeer.
Verteidigungsminister Mario Kunasek startet morgen beim informellen EU-Gipfel in Wien einen neuen Vorstoß für einen Heereseinsatz im Mittelmeer. Der FPÖ-Politiker will den EU-Kollegen erzählen, wie derlei in Österreich funktioniert – und so konkret die Grenzschutztruppe Frontex unterstützen. Die soll ja personell aufgestockt werden – doch bis es so weit ist, könnten eben Soldaten ran. Kunasek zu ÖSTERREICH: „Soldaten europäischer Staaten könnten im Rahmen eines Auslandseinsatzes die EU-Außengrenze schützen, solange die Grenzschutzagentur Frontex noch nicht voll aufgestellt ist.“ Auf der Arbeitsebene hätten einige Staaten bereits großes Interesse für dieses Modell gezeigt, wie der Minister versichert.
Derzeit steigen ja die Flüchtlingszahlen ausschließlich in Spanien – in Griechenland und Italien gehen sie allerdings zurück. Trotzdem ist natürlich auch die italienische Küste im Fokus – dort hat Italiens Innenminister Matteo Salvini die Landung von Schiffen mit Flüchtlingen verhindert …
