ÖVP, Grüne & Neos -Chancen & Risiken eines "flotten Dreiers"
Eines gleich mal vorweg: Jamaika-Koalition würde das Bündnis von ÖVP, Grünen und Neos anders als in Deutschland bei uns nicht heißen -die Neos sind bei uns pink, und nicht gelb wie die deutschen Liberalen -und Flaggen, die ein schreiendes Rosa haben, sind rar gesät.
Doch könnte das klappen? Man muss die sogenannten TV-"Duelle" zwischen ÖVP-Chef Sebastian kurz und Neos-Frontmann Matthias Strolz nicht gesehen haben, um zu wissen: Da verstehen sich zwei.
Coaching. Kurz und Strolz kennen einander bestens, im zarten Alter von 15 war der nunmehrige ÖVP-Chef bei Strolz zum Coaching. "Ich habe gleich erkannt, er hat Talent, sagt Strolz heute über seinen Schützling.
ÖVP-Nähe. Dazu kommt die offensichtliche ÖVP-Nähe der Neos: Strolz hat für die Schwarzen gearbeitet, die Wiener Parteichefin Beate Meinl-Reisinger und Generalsekretär Nikola Donig kommen direkt aus der Partei. Das Programm der Neos: ÖVP mit liberalem Touch. Kein Wunder, dass Kurz und Stolz über eine gemeinsame Wahlplattform verhandelt haben.
Passen Grüne dazu? Doch passen die Grünen dazu? Bei Themen wie Ausstieg aus Kohle und Öl könnte man sich schon treffen, schwieriger wird's bei gesellschaftspolitischen Themen. Neos und Grüne für die Homo-Ehe, ÖVP dagegen. Grüne (und bedingt auch Neos) flüchtlingsfreundlich, die ÖVP fährt zumindest im Wahlkampf fast schon FPÖ-Linie. Im Bildungsbereich sind ÖVP und Grüne gegensätzliche Pole - die Neos stehen da in der Mitte und müssten wohl vermittelt werden.
Hindernis Sobotka. Und für eine ÖVP-Grünen-Koalition gibt es noch ein Hindernis - und das heißt Wolfgang Sobotka. Es ist ausdrückliche Forderung der Grünen, dass er dann nicht Innenminister werden dürfe.
Mehrheiten. Doch das Hauptproblem ist: Eine schwarzpink-grüne Koalition hätte zumindest derzeit keine Mehrheit: Laut aktueller ÖS-TERREICH-Umfrage käme Kurz' ÖVP auf 33 %. Neos und Grüne auf jeweils 6, wären also zusammen 45. Nur, wenn Peter Pilz und seine Liste ins Parlament kommen und sich der Austro-Version von Jamaika anschließen würden, hätte ein solches Bündnis eine Chance. Allerdings: Pilz und Kurz in einer Regierung ist politisch wohl noch eine Stufe schwieriger als Kurz mit Lunacek.
Fazit: Die FPÖ als Koalitionspartner wäre für Kurz so viel bequemer (und auch stabiler) - da wird er sich wohl Austro-Jamaika nicht antun.
