Die FPÖ ist für ein unbedingtes Aus der GIS-Gebühren – Parteichef Hofer sieht das offenbar lockerer.
Norbert Hofer überraschte mit seiner Aussage über die ORF-Gebühren im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung". Die FPÖ tritt vehement für die Abschaffung der GIS-Zahlungen ein. Ihr Parteichef gab sich gegenüber diesem Thema nun etwas entspannter. Für ihn sei eine Abschaffung nicht unbedingt eine Koalitionsbedingung.
Auf die Frage, ob die Forderung "Weg mit der ORF-Gebühr!" bleibe, sagt Hofer gegenüber "TT": "Wer nicht zufrieden ist, kann ein Volksbegehren initiieren. Da sind wir dann wieder bei unserer Forderung nach dem Ausbau der 'Direkten Demokratie'. Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterzeichnen, soll es eine Volksabstimmung geben. Kommt es nicht zu einer Aufwertung der 'Direkten Demokratie', bleibt das Aus der ORF-Gebühren auf unserem Forderungskatalog."
Wenn die "Direkte Demokratie" ausgebaut werde, ist das Aus der ORF-Gebühr keine Koalitionsbedingung mehr, so Hofer weiter. Dann könne das Volk über Gebühren entscheiden.
Hofer widerspricht Interpretation seiner Aussagen
Die von der "Tiroler Tageszeitung" (Freitagausgabe) verkündete Wende bei der FPÖ bezüglich der Abschaffung der ORF-Gebühren gibt es doch nicht. Parteichef Norbert Hofer stellte in einer Aussendung klar, dass die FPÖ nach wie vor die Abschaffung der Gebühren anstrebt.
Hofer hatte im Interview gesagt: "Wenn die direkte Demokratie ausgebaut wird, ist das Aus der ORF-Gebühr keine Koalitionsbedingung mehr. Dann kann das Volk über Gebühren entscheiden". Die "TT" interpretiert das als Abkehr von der Forderung nach einem Aus für die ORF-Gebühr. Dem widerspricht Hofer nun.
"Es gibt zwei Wege, wie das erreicht werden kann. Entweder über eine Einigung bei Koalitionsverhandlungen oder über den Weg der direkten Demokratie." Die FPÖ will, dass Volksbegehren, die von vier Prozent der Wahlberechtigten (rund 250.000) unterzeichnet werden, automatisch in eine Volksabstimmung münden. Die ÖVP hat sich im Wahlkampf 2017 für einen Schwellenwert von rund zehn Prozent (circa 600.000) ausgesprochen.
"Sollten wir mit der ÖVP nach der Wahl in Regierungsverhandlungen kommen, ist die direkte Demokratie ein zentraler Punkt", führt Hofer aus, der einmal mehr den Willen der FPÖ nach einem Aus für die ORF-Zwangsgebühr bekräftigt.
