Politik Insider Isabelle Daniel

Politik-Insider

Wie ÖVP Kickl als Kanzler verhindern will

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In der FPÖ glaubt man, dass die ÖVP den Juniorpartner von Kickl geben werde.

Blaue Euphorie. In der FPÖ wird man nicht nur wegen diverser Umfragen – diese sehen die Blauen bei rund 30 Prozent und deutlich vor SPÖ und ÖVP –, dass die FPÖ nach der Nationalratswahl 2024 den Kanzler stellen werde.

Worauf sich einst Jörg Haider und Heinz-Christian Strache nie ganz ernsthaft vorbereitet hatten, werde „bei Kickl wahr werden“, sagen immer mehr Blaue hinter vorgehaltener Hand.

Die „Unzufriedenheit mit dem System und die Themenlage“ spiele den Freiheitlichen „in die Hände“, so die Annahme, die auch bei anderen Parteien geteilt wird.

Auch der Sieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden sowie der klare Platz 1 in Umfragen für Marine Le Pen in Frankreich geben den Blauen weitere Hoffnung.

Aber: Wilders hatte im Wahlkampf seine Härte abgesoftet und Marine Le Pen bastelt seit Jahren an der „De-Diabolisation“ ihrer extrem rechten Partei.

Die Kickl-FPÖ hat bekanntlich diesen Weg – den auch Strache und Ex-FPÖ-Chef Norbert Hofer versucht hatten – verlassen und setzt auf reine Lehre. Neben der SPÖ schließt auch der ÖVP-Kanzler eine Koalition mit Kickl aus. Dass dieser cordon sanitaire halten werde, bezweifeln aber Blaue.

Sie sagen, dass „wir so deutlich vorne sein werden, dass die ÖVP gar nicht mehr anders können wird, als sich uns ­unterzuordnen“. Zudem meint ein FPÖ-Stratege: „Die ÖVP will die Macht nicht aufgeben. Nehammer wird Geschichte sein und ein anderer wird den Vizekanzler von Kickl geben.“

FPÖ sieht nur Troubles, wenn VP Zweiter wäre

Der Kickl-Partei macht nur ein Szenario Sorgen: Sollte die ÖVP Nummer zwei werden, glauben sie, dass diese eine Koalition mit SPÖ „und vielleicht sogar Grün oder Neos als Dritten im Bund gegen uns machen würde“. Das solle aber der „Cofag-U-Ausschuss verhindern“, so ein Freiheitlicher, der behauptet, die ÖVP „kann sich im Wahlkampf nicht mehr erholen und wird fix Dritter“. Bis zur planmäßigen Nationalratswahl im September 2024 dauert es freilich noch. Bis dahin könne sich viel ändern, hoffen zumindest ÖVP­ler, die aber auch im Falle, dass sie nur Platz drei erringen sollten, nicht die Hoffnung auf die Kanzlerschaft aufgeben.

ÖVP mit Hilfe von VdB und SP weiter Kanzler?

„Modell Kärnten“. Im Gegenteil. Ein langjähriger ÖVP-Stratege meint vielmehr, dass die ÖVP sich im „Fall der Fälle“ – also falls sie auf Platz drei hinter FPÖ und SPÖ landen würde – versuchen würden, nach dem Modell Kärnten vorzugehen. In den 1990ern hatte die Kärntner SPÖ mehrmals der ÖVP – die dort auf dem dritten Platz lag – den Landeshauptmann-Sessel überlassen, um den damaligen FPÖ-Chef Jörg Haider zu verhindern. Das scheiterte erst 1999, als Haider über 42 Prozent erreicht hatte, aber „so viel kriegt Kickl nie“, so ein Schwarzer.

In der SPÖ heißt es, dass man auf „so etwas nicht einsteigen werde“. Aber: Es wäre quasi auch ein „Modell Schüssel“, nur mit anderen Farben. Auch dieser wurde 2000 als Nummer drei gegen die damalige Nummer eins – die SPÖ – mit Hilfe der FPÖ Kanzler.

Passiert also der FPÖ das, was sie seinerzeit gegen die SPÖ gemacht hatte? In der ÖVP hofft man offenbar diesmal auf den „Faktor Van der Bellen“. Der Bundespräsident wolle auch „keinen Kickl als Kanzler und Druck auf die SPÖ ausüben“, glauben zumindest einige Vertreter der ÖVP.

Zudem würden „Gewerkschaft und andere nicht wollen, dass die FPÖ ihre Strukturen zerschlägt“. Noch ist die FPÖ freilich nicht Erste, aber die übrigen Parteien stellen sich sichtlich auf dieses Szenario ein. 

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