Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Die Österreicher mögen Rudi Anschober. Ich auch. Der Volksschullehrer hat als Gesundheitsminister einen Superstart hingelegt – sympathisch, kompetent, sachlich. Und Österreich hat die Pandemie bisher besser überstanden als andere Staaten.
Seit Sommer freilich gerät der grüne Rudi zunehmend außer Tritt. Seine immer zahlreicheren PR-Auftritte werden zunehmend wirrer, seine Verordnungen sind schlicht Pfusch und halten nicht, aus dem Politprofi wird ein Scharlatan, der die Bürger in Sachen Corona pflanzt.
Der Höhepunkt dieser Pflanzerei ist die Freitag präsentierte Corona-Ampel. Ein wirres, chaotisches, obskures Konstrukt, das einzelne Bezirke und Städte von Grün auf Gelb schaltet, ohne dafür transparente Kriterien, Regeln oder Gesetze zu haben.
Rudi Anschober, der nach seinem Burn-out gerne betont, dass er die Politik heute „lässig“ angeht, hat einen ganzen Sommer Zeit gehabt, diese Ampel professionell vorzubereiten. Aber er hat offenbar geschlafen.
Die Ampel wurde Freitag ohne ein einziges dafür nötiges Gesetz präsentiert, weil Anschobers Ministerium die nötige Legistik nicht rechtzeitig „geschafft“ hat. Und keiner weiß, wann es die Gesetze und Verordnungen nun geben wird: Nächste Woche? Am 1. Oktober? Vielleicht gar nicht, weil sie von der Opposition im Bundesrat blockiert werden?
Sorry, lieber Rudi. Aber so kann und darf man nicht regieren. Corona ist viel zu ernst, um daraus eine Pflanzerei zu machen. Die Österreicher sind in großartiger Weise bereit, jede Maßnahme gegen Corona mitzutragen. Aber pflanzen und vera… lassen sie sich nicht.
Der Regierung droht durch Anschobers täglichen Dilettantismus ein enormer Imageschaden.
So sehr ich den grünen Rudi mag – aber er hat mit seinem Ampelchaos einen Totalschaden an der Glaubwürdigkeit dieser Regierung angerichtet. Er sollte rasch zurücktreten, bevor er Türkis-Grün in den Abgrund fährt …
