Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

Neuwahl im Juni 2015 wird denkbarer

Die Chance, dass wir bereits im Juni 2015 im Bund wählen, liegt nach dem SPÖ-Parteitag bei mehr als 50 Prozent.

Als ÖSTERREICH vor fünf Wochen erstmals berichtete, dass die SPÖ-Landeskaiser ­Voves, Häupl, Niessl und Kaiser auf einer Neuwahl bestehen, wenn Kanzler Faymann in der Regierung die 6-Milliarden-Steuerentlastung mit Millionärssteuer nicht ohne Abstriche durchsetzen kann, war das noch „top secret“.

Mittlerweile machen die Landeschefs aus ihrem Plan kein Geheimnis mehr. Niessl hat gestern die Neuwahl-Rute klar ins Fenster gestellt. Es gibt nur noch eine Alternative:

  • Entweder die ÖVP gibt klein bei und bricht ihr Versprechen, dass die Millionärssteuer „niemals“ kommt – dann heißt der Sieger Faymann und die SPÖ-Landeskaiser ziehen gestärkt in ihre Regional-Wahlkämpfe …
  • Oder die ÖVP bleibt hart. Dann zwingen Niessl, Häupl & Co. Faymann, die Koalition zu beenden – und in einen Steuerreform- und Gerechtigkeits-Wahlkampf zu gehen.

Das Aus dieser Koalition ohne große Steuerentlastung ist für die SPÖ ein Muss:

  • Weil Niessl, Häupl und Voves sonst nämlich die Watschen der wütenden Wähler so brutal kassieren, dass ihre Landtagswahlen im Herbst 2015 zum Debakel werden.
  • Weil Faymann ohne große Steuerreform als Kanzler nur mehr ein „Dead Man Walking“ wäre.
  • Weil aber die SPÖ-Strategen sicher sind, dass Faymann mit einem Steuerentlastungs-Wahlkampf gewinnt, die ÖVP aber den Django-Bonus als Millionärs-Partei verliert.
  • Und weil es dann vermutlich in einer Koalition SPÖ-Grüne-Neos eine Mehrheit für Steuerreform und Millionärssteuer und auch neue Dynamik für den schwer angeschlagenen Faymann gäbe.

Weil aber Djangos keine Umfaller sind und die ÖVP der Millionärssteuer nicht zustimmen wird, werden wir wählen. Im Juni 2015.
 

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