Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Ein Hoch auf unseren Bundespräsidenten! Der Mann, dem die Hälfte aller Österreicher (sprich: die Hofer-Wähler) bis zuletzt mit so viel Skepsis und sogar die eigenen Anhänger mit viel Zweifel gegenüberstanden, hat sich in den letzten Tagen als Glücksfall für diese Republik erwiesen.
Mit seiner Routine, seiner Coolness, aber auch seiner fast „kaiserlichen“ Souveränität hat Van der Bellen unser Österreich aus einem innenpolitischen Wirbelsturm in nur drei Tagen in ruhige Gewässer manövriert.
Das Staats-Chaos, in das uns die zuerst viel zu überstürzte Neuwahl-Ansage von „Basti fantasti“ und dann der absolut verantwortungslose Partei-Egoismus von Rot und Blau geführt haben, findet dank unserer besten Beamten und Richter im Land nicht statt. Österreich bleibt zumindest stabil. Und das ist in Zeiten wie diesen schon mal sehr viel wert.
Von allen Szenarien, die man für die Zeit des Stillstands befürchten musste, ist die von Van der Bellen in nur drei Tagen meisterhaft zusammengestellte Regierung ein Glücksfall:
Brigitte Bierlein ist (egal wie viele Absagen es auch gegeben haben mag) die denkbar beste Wahl für eine Kanzlerin. Als Präsidentin des Verfassungs-Gerichtshofs ist sie die optimale Garantin für Unabhängigkeit, gleichzeitig sorgt sie als klare Vertreterin des ÖVP-FPÖ-Lagers für Kontinuität in der Regierung bis zur Neuwahl.
Als erste Frau im Kanzleramt ist sie ein historischer Meilenstein. Mit ihrer Intelligenz, ihrer Erfahrung als Juristin, aber auch mit ihrem Charme und ihrem modischen Auftreten wird sie unser Land nicht nur bestens verwalten, sondern auch liebenswert vertreten. Sie hat mit 70 Jahren enorme Routine und Juristen-Erfahrung – doch die 70 sieht man ihr nicht an, sie ist eine jugendlich-frische Kanzlerin.
Wer Bierlein kennt, weiß: Kanzlerin sein macht ihr Freude – und das ist gut so. Denn damit haben wir in den nächsten Monaten keine Trauerweide im Amt, sondern eine charmante, chice, optimistische Frau, die uns – hoffentlich – vor allzu viel Stillstand bewahren wird.
Mit Clemens Jabloner hat sich die Kanzlerin, die als „Präsidentin“ angesprochen wird, gleich einen weiteren „Präsidenten“ zur Seite geholt – den früheren Chef des Verwaltungsgerichtshofs. Auch er ist 70 (heißt: 70 ist offenbar das neue 50), erfahren, mit allen juristischen Wassern gewaschen und sicher der beste Justizminister, den man sich wünschen kann. Er hat sich um das Land vielfach verdient gemacht, ist zudem Vertreter der „Kelsen-Professur“ – somit unser Verfassungs-Papst. Jackpot!
Und auch der Außenminister könnte nicht besser gewählt sein: Alexander Schallenberg ein Kurz-Vertrauter, verhandelte mit Karin Kneissl das Regierungsprogramm, war zuletzt EU-Koordinator, ist also außenpolitisch der beste Insider – und wird deshalb in Brüssel mit offenen Armen empfangen werden. Mit seinem adeligen Auftreten ist er außerdem der absolute Gegenpol zum „Ibiza-Image“ – wohlerzogen statt stockbesoffen.
Wenn die ganze Regierung so wird wie die ersten drei Genannten, macht es wieder Freude, Österreicher zu sein. Und wir müssen dankbar sein, dass wir mit „Sascha“ den Richtigen in der Hofburg haben.
Damit kein Missverständnis aufkommt: Eine Regierung aus Politikern können uns diese optimal ausgewählten Experten nicht ersetzen und sechs Monate Stillstand werden sie uns leider nicht ersparen – aber sie werden unser Land mit Anstand, Unabhängigkeit, Routine führen.
Man wird sich für diese Übergangs-Regierung nicht genieren müssen– im Gegenteil.
Deshalb: Ein Denkmal für unseren neuen Hofburg-Kaiser, Alexander I.
