Ein Kommentar von OESTERREICH- und oe24-Chefredakteur Niki Fellner zum Flughafen

Das sagt ÖSTERREICH

Herr Minister, haben Sie Ihren Laden noch im Griff?

Ein Kommentar von oe24- & ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.

Es ist unglaublich: Am Montag verkündete die Regierung die neuen Maßnahmen-Verschärfungen. Demnach hätten diese mit Freitag, 0 Uhr, in Kraft treten sollen. Seitdem warteten 8,8 Millionen Österreicher (wieder einmal) vergeblich auf die entsprechende Verordnung aus dem Gesundheitsministerium! Donnerstagnacht wurde sie dann mit stundenlanger Verspätung veröffentlicht. Gelten werden die neuen Regeln allerdings erst mit Sonntag. Da soll sich noch einer auskennen.

Mit Verlaub: Dieses Verordnungs-Chaos im Gesundheitsministerium ist nur noch peinlich! Was ist in diesem Ministerium eigentlich los, dass man es nach einem halben Jahr Corona noch immer nicht schafft, Verordnungen umzusetzen, die dem Mindeststandard einer westlichen Demokratie entsprechen?

Seit Monaten war klar, dass es im Herbst wieder Verschärfungen geben wird. Seit Monaten hätte man diese Verordnung vorbereiten können. Passiert ist aber scheinbar nichts.

Anschober und sein völlig überfordertes Ministerium werden in der Pandemie leider immer mehr zum Hemmschuh dieser Regierung. Zuerst werden die neuen Maßnahmen von den Experten des Hauses ­wochenlang hinausge­zögert. Dann scheitert man wieder einmal an den ­unfähigen ­Juristen. Die Frage muss erlaubt sein: Herr Minister, ­haben Sie Ihren Laden noch im Griff? Es sieht jedenfalls nicht so aus.



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