Ein Kommentar von oe24- & ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.
Die Abgeordneten im Ibiza-U-Ausschuss haben es wirklich nicht leicht. Erst bekommen sie das Ibiza-Video monatelang nicht übermittelt und müssen stattdessen alle Inhalte aus den Medien erfahren. Dann lässt sie fast jeder Zeuge anrennen („Kann mich nicht erinnern“, „Kenne die Adresse meines Büros nicht“).
Das Problem dieses U-Ausschusses ist leider, dass ihn niemand wirklich ernst nimmt. Das liegt einerseits an den fehlenden Profis (mit Ausnahme der drei Fraktionsführer Krisper, Krainer und Hafenecker).
Vor allem liegt es aber daran, dass der U-Ausschuss und das Parlament noch immer eine Öffentlichkeitsarbeit wie aus dem letzten Jahrhundert pflegen. Anstatt wie in jeder anderen westlichen Demokratie wichtige Befragungen im U-Ausschuss live im TV und online zu übertragen, müssen die Journalisten in einem separaten Raum zuschauen und dürfen dann zeitverzögert über das Gesehene berichten. Das ist vorsintflutlich.
Die Österreicher haben ein Recht darauf, zu sehen, was in diesem U-Ausschuss vor sich geht und wie sich gewisse Zeugen vor Aussagen drücken bzw. die Arbeit der Abgeordneten ins Lächerliche ziehen.
Bei einer Live-Übertragung im TV und im Internet würde sich kein Politiker im Zeugenstand mehr trauen, Dutzende Male die gleichen Stehsätze zu wiederholen. Auch das Parlament sollte im Jahr 2020 einmal langsam im 21. Jahrhundert ankommen.
