Ein Kommentar von OESTERREICH- und oe24-Chefredakteur Niki Fellner zum Flughafen

Das sagt ÖSTERREICH

U-Ausschuss ist nicht mehr ernst zu nehmen

Ein Kommentar von oe24- & ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.

Der U-Ausschuss hat sich spätestens gestern ad absurdum geführt. Der Auftritt des Finanzministers war das i-Tüpfelchen einer völlig verkorksten Performance der letzten Wochen. Schon die Befragung von Kanzler Sebastian Kurz endete für den U-Ausschuss im Fiasko, bis auf ein paar knackige Sager des Kanzlers („Mir platzt gleich der Kragen“, „Bin kein Erziehungsberechtigter“) blieb inhaltlich nichts übrig.

Der Auftritt von Finanzminister Gernot Blümel war dann gestern das endgültige i-Tüpfelchen der Ausschuss-Peinlichkeit. Sagenhafte 86 Mal (!) konnte sich der Minister laut SPÖ bei seiner Befragung „nicht erinnern“.

Das wirft zwar nicht unbedingt das beste Licht auf den Finanzminister, noch weniger aber auf die Ausschuss-Abgeordneten, die heillos überfordert wirken. Die wenigen Profis (Krisper, Krainer und Hafenecker) agieren völlig unabgestimmt, jede Partei kocht ihr eigenes Süppchen. Von einer stringenten Befragungslinie, geschweige denn einem Plan, fehlt weit und breit jede Spur. Die Fragen schwirren zwischen Parteispenden, Ibiza-Video und Postenschacher herum. Kein Wunder, dass die Abgeordneten da keine klaren Antworten bekommen. Der eigenwillige Ausschuss-Vorsitz von Wolfgang Sobotka trägt das Übrige zu diesem Chaos bei. 

Überhaupt stellt sich immer mehr die Frage, was am Ende dieses Ausschusses überhaupt rauskommen soll: Wenn Abgeordnete und Zeugen so weitermachen, bleibt am Ende wahrscheinlich gar nichts übrig – außer, dass das Vertrauen in die Politik (und alle Parteien) noch mehr beschädigt sein wird, als es jetzt schon ist.



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