Einen brisanten Auftritt hatte Justizministerin Zadic im U-Ausschuss zu überstehen.
Sie war selbst als Abgeordnete eine der hartnäckigsten Befragerinnen. Am Mittwoch saß Alma Zadic selbst im Zeugenstand, und zwar auf Wunsch der ÖVP.
Verteidigt WKStA
Erneut verteidigte die Grünen-Ministerin die WKStA, die gegen mehrere ÖVP-Politiker ermittelt, vehement: Die Justiz könne sich „nicht selbst zur Wehr setzen“, so Zadic. Einschüchterungsversuche gegen Staatsanwälte seien einzustellen.
Verdachtsmomente zugetragen
Dann ließ sie eine kleine Bombe platzen: Ihr seien Verdachtsmomente etwa von Staatsanwaltschaften zugetragen worden. Sie habe daraufhin Prüfungen dieser Fälle in Auftrag gegeben, so Zadic. So habe ihr die WKStA mitgeteilt, dass sie mit schikanösen Berichten eingedeckt worden sei, die OStA wiederum, dass die WKStA ihre Berichte zum Teil provokant formuliere. Bei allen ging es um Konflikte zwischen der Staatsanwaltschaft und der Fachaufsicht, politische Einflussnahme sei ihr keine bekannt, meinte sie auf eine entsprechende Frage.
Angriff Hangers
ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger griff Zadic erneut an. Es könne nicht sein, dass dem Ausschuss selbst die Unterlagen noch nicht vorlägen, den Medien aber schon, beschwerte er sich. Und er wollte von der grünen Ministerin etwa wissen, ob diese ihr Ressort nicht im Griff habe.
