In einem Facebook-Video bezieht der neue FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Stellung zum Identitären-Eklat in Wiener Neustadt.
Wien. Neo-FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz äußerte sich in einem Video-Statement auf Facebook zur Kontroverse rund um die Begrüßung von Identitären-Mitgliedern bei einer Veranstaltung in Wiener Neustadt. "Bei mir ist jeder Österreicher herzlich willkommen, der sich am Boden des Rechtsstaates bewegt", argumentiert Schnedlitz in der Video-Botschaft. Dabei betont er, dass er nie Mitglied der Identitären war: "Es gibt also kein Naheverhältnis oder Ähnliches."
Der 35-Jährige gibt sich zunehmend kämpferisch: "Ich lasse mir von niemandem einen Keil zwischen mich und irgendjemandem in der Bevölkerung treiben."
Identitären-Eklat um Schnedlitz
„Hier in Wiener Neustadt seid ihr herzlich willkommen. Und ich lade euch ein: Ihr könnt gerne jeden Tag hierher kommen und werdet von mir persönlich im Rathaus empfangen.“ Mit diesen Worten begrüßte Michael Schnedlitz, damaliger FPÖ-Bürgermeisterstellvertreter, laut der Wochenzeitung "NÖN" im Februar 2016 Vertreter der Identitären Bewegung. Am gestrigen Mittwoch wurde der 35-jährige Niederösterreicher nun zum FPÖ-Generalsekretär bestellt.
Die Aussagen Schnedlitz' sorgten damals für jede Menge Aufregung in Niederösterreich. Der FPÖ-Politiker hatte damals dazu aufgerufen, zur Bürgerkundgebung zum Thema Asylstopp unter dem Motto „Fremd in der eigenen Stadt“ zu kommen. Die SPÖ forderte in Folge den Rücktritt des Freiheitlichen.
Video zum Thema:
Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ-Generalsekretär
Schnedlitz für Hofer kein "Angebot" an Identitäre
Die Entscheidung, den Niederösterreicher Michael Schnedlitz zum Generalsekretär der FPÖ zu machen, ist für Parteichef Norbert Hofer kein "Angebot" an die Identitären. Schnedlitz hatte die rechtsextreme Gruppierung 2016 bei einer Kundgebung ausdrücklich begrüßt. Seitdem habe sich viel geändert, sagte Hofer in einer Pressekonferenz am Donnerstag zum Abschluss der Reformklausur seiner Partei.
© APA/ERWIN SCHERIAU
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Die Vorbehalte gegenüber Schnedlitz seien völlig unbegründet, sagte Hofer. 2016, als die Aussagen des nunmehr designierten Generalsekretärs gefallen sind, habe eine ganz andere Situation vorgeherrscht. Die Bewegung der Identitären habe sich anders entwickelt. Schnedlitz sein ein "ruhiger, besonnener Mensch", verteidigte der FPÖ-Obmann die Entscheidung für Schnedlitz. Man müsse sich "wirklich keine Sorgen machen".
Hofer verwies auf den Vorstandsbeschluss zu den Identitären - einem "Randthema" -, wonach eine Mitgliedschaft bei diesen eine bei der FPÖ ausschließe. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der mit der Arbeitsgruppe zum Neuauftritt Partei Aufnahmekriterien für die FPÖ erarbeitet hatte, betonte, dass ein Bekenntnis zum Rechtsstaat und Gewaltfreiheit Voraussetzung sei. Man müsse aber differenzieren: "Wir wollen uns nicht von rechts abgrenzen, wir sind eine Rechtspartei."
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Michael Schnedlitz wird neuer FPÖ-Generalsekretär