Koalitionsverhandlungen

Türkis-Grün? Jetzt ist der Präsident am Wort

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Gestern empfing Alexander Van der Bellen die Chefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ.

Wien. Über eine Stunde analysierten Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Chef Sebastian Kurz gestern hinter den fest verschlossenen Tapetentüren in der Hofburg die Wahlergebnisse. Konkrete Koalitionsformen wurden freilich nicht besprochen.

Gestern empfing der Bundespräsident schließlich noch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FP-Boss Norbert Hofer zu den Parteichef-Talks nach der Wahl. Heute sind Grünen-Bundessprecher Werner Kogler und Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger dran.

Am Montag soll dann ÖVP-Wahlsieger Sebastian Kurz mit der Bildung einer Regierung formal betraut werden. Kurz will sich danach Zeit lassen:

Er wird ab kommender Woche alle Parteichefs zu einzelnen Sondierungsgesprächen einladen. Danach soll es Treffen mit Sondierungsrunden geben. Zwei Wochen will sich der Türkise dafür Zeit lassen.

Die Grünen und Chef Werner Kogler bereiten sich darauf bereits vor.

Auch die Roten stehen parat, auch wenn SPÖ-Chefin Rendi-Wagner in ihrem SP-Präsidium am Montag laut mehreren Zeugen gesagt habe: „Unser Wahlergebnis ist kein Regierungsbildungsauftrag.“ Selbiges sagen die Blauen freilich hochoffiziell. Sie hoffen aber (siehe Politik-Insider rechts) auf ein „Scheitern von türkis-grünen Verhandlungen“, berichtet ein FP-Insider.

Kurz will sich Zeit lassen, bis er Verhandlungen führt

Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass in drei Wochen dann trotzdem türkis-grüne Verhandlungen be­ginnen werden. Allerdings nur, warnt ein ÖVP-Stratege, wenn „in den Sondierungsgesprächen nicht utopische Forderungen wie Erbschafts- und Vermögenssteuern als Koalitionsbedingung“ gestellt würden. Es bleibt also spannend.

Kurz: "Lage ist ein wenig unübersichtlich"

Blitzlichtgewitter gestern um 10.32 Uhr in der Wiener Hofburg. ÖVP-Chef Sebastian Kurz trifft ein, wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. ­Eine Stunde und eine Minute später tritt Kurz wieder durch die berühmte Tapetentür. Mit dem Bundespräsidenten habe er das Ergebnis der Nationalratswahl und das weitere Vorgehen der kommenden Monate besprochen. „Die ÖVP hat den eindeutigen Auftrag erhalten, den bisherigen Weg fortzusetzen“, sagt Kurz. Er jedenfalls, wiederholte der Ex-Kanzler, wolle in den nächsten Tagen mit allen Parteichefs reden, „auch wenn da und dort die Lage noch ein wenig unübersichtlich ist“.

Isabelle Daniel
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