EVP legt Beziehungen zu Orban-Partei auf Eis

VP-Weisenrat soll Fidesz prüfen

EVP legt Beziehungen zu Orban-Partei auf Eis

Eigentlich war zwischen den europäischen Konservativen und Ungarns Premier Viktor Orbán bereits ­alles ausgemacht: Bei der gestrigen EVP-Sitzung – so hatte es EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber auch ­Orbán in Budapest mitgeteilt – sollte die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei auf „sechs ­Monate eingefroren“ werden. Zudem soll die Orbán-Partei – wegen anhaltender Anti-EU-Kampagnen und Angriffen auf die von George Soros finanzierte Universität – ihr Stimmrecht im Kreis der Konservativen in Brüssel auf rund sechs Monate ver­lieren.

Ein dreiköpfiger „Weisenrat" werde in dieser Zeit in Ungarn „Wissenschaftsfreiheit“ und EU-Kurs überprüfen und entscheiden, wann und ob die Mitgliedsrechte der Partei wieder in Kraft gesetzt werden.

Kompromiss

Vor Start der Sitzung hatte die Orbán-Partei der EVP gedroht, im Fall ­einer Suspendierung von sich aus auszutreten. Die EU-Konservativen – in der Frage zutiefst gespalten – rangen dann stundenlang um den Verbleib der Fidesz. Am Ende einigte man sich mit 190:3 Stimmen auf einen Kompromiss: Auf Wunsch der Ungarn wurde eine Formulierung aufgenommen, wonach EVP und ­Fidesz die Aussetzung der Mitgliedschaft „gemeinsam“ vorschlagen. Weber verkündete das anschließend genauso, Orbán sprach aber von einem „unilateralen Beschluss“ der ­Fidesz-Partei.

Indes hielt Weber am Abend fest, dass ein Fidesz-Ausschluss aus der EVP weiter eine Option sei: „Das ist nicht vom Tisch, das ist auf dem Tisch.“

Schüssel Wolfgang Ex-Kanzler U-Ausschuss Eurofighter © APA

"Weisenrat" mit Schüssel soll Ungarn jetzt prüfen

Einer der drei „Weisen“, die Fidesz beurteilen sollen, ist Alt-Kanzler Wolfgang Schüssel (VP). Er hat bereits Erfahrungen mit dem Weisenrat gemacht, wurde doch im Zuge der Sanktionen gegen Schwarz-Blau 2000 einer nach Wien geschickt. Schüssel gilt übrigens als Orbán-Freund, der kam 2015 auch für seinen 70. Geburtstag nach Wien.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 11

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten