Myanmar wehrt sich gegen UNO-Bericht

Druck auf Regierungschefin

Myanmar wehrt sich gegen UNO-Bericht

Myanmar will außerdem Entsperrung einiger Social-Media-Konten erwirken.

Myanmar hat Vorwürfe der Vereinten Nation wegen des brutalen Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Rohingya zurückgewiesen. Regierungssprecher Zaw Htay verwies am Dienstag darauf, dass die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi selbst eine "unabhängige" Kommission eingesetzt habe.
 
Die Kommission soll sich auch mit Vorwürfen befassen, dass von Myanmars Militär grundlegende Menschenrechte verletzt wurden.
 
Die Vereinten Nationen hatten am Montag einen Bericht von Experten veröffentlicht, wonach die Gräueltaten gegen Rohingya alle Anzeichen eines Völkermords tragen. Die Experten verlangen, dass Militärchef Min Aung Hlaing und fünf weitere Generäle vor Gericht gestellt werden. Sie legen ihnen auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Last. In Myanmar ist das Militär nach wie vor an der Regierung beteiligt.
 

Regierungschefin unter Druck

Aus Furcht vor Verfolgung sind etwa 700.000 Muslime aus dem buddhistischen Staat ins muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen. Regierungschefin Aung San Suu Kyi steht international massiv unter Druck. Nach der UN-Kritik ist unklar, ob sie im September zur UNO-Generalversammlung nach New York reisen wird. Die Experten werfen ihr vor, ihre moralische Autorität nicht genutzt zu haben, um Verbrechen zu verhindern.
 
Der Regierungssprecher kündigte zudem an, dass Myanmar in Gesprächen mit dem Internet-Konzern Facebook eine Aufhebung der Sperrung des Kontos von Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und anderen Offiziellen erreichen will. "Es gibt viele, viele Missverständnisse", sagte Zaw Htay. Facebook hatte am Montag als Reaktion auf den UNO-Bericht 18 Konten, 52 Facebook-Seiten und ein Instagram-Konto mit zusammen fast zwölf Millionen Followern blockiert.

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