Schweiz: Keine Sozialhilfe für Flüchtlinge

Volksentscheid

Schweiz: Keine Sozialhilfe für Flüchtlinge

Im Schweizer Kanton Zürich wurde am Sonntag per Volksabstimmung ein Sozialhilfe-Stopp für vorläufig Aufgenomme entscheiden. Eine deutliche Mehrheit votierte dafür, Ausländern mit dem sogenannten Status F keine Sozialhilfe mehr zu zahlen. Sie sollen zukünftig nur noch die deutlich tieferen Ansätze der Asylfürsorge erhalten.

Wie der Blick berichtet, sind von der Regelung rund 5.600 Menschen betroffen. Bei diesen wurde das Asylgesuch zwar abgelehnt, aufgrund der Lage in ihrer Heimatländer können sie aber nicht abgeschoben werden. Dabei handelt es sich vorwiegend um Personen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

Der Kanton erhofft sich durch die Neuregelung ein Ersparnis von rund 10 Millionen Franken (ca. 8,7 Mio. Euro) pro Jahr. Die Betroffenen bekommen nun statt 900 nur mehr 360 Franken im Monat. Personen mit dem Status F dürfen aber ohne Einschränkung eine Erwerbstätigkeit ausüben.

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