Hintergrund

Alles zur "Midterm"-Wahl

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Worüber am 7. November in den USA abgestimmt wird: Repräsentanten, Senatoren, Gouverneure - und Landessprachen.

Am 7. November werden in den USA nicht nur das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt und entschieden, ob die beiden Häuser des Kongresses in republikanischer Hand bleiben oder - wie aktuelle Umfragen andeuten - die Demokraten die Mehrheit zurückerobern können. Zusätzlich stehen quer durch das Land in 36 der 50 US-Bundesstaaten auch die Gouverneure zur Wahl, und es findet traditionell landesweit zugleich eine Unzahl von Volksabstimmungen statt.

Wahlrecht
In den USA darf nur wählen, wer sich auch als Wähler hat registrieren lassen. Das tun traditionell nur rund Dreiviertel der Wahlberechtigten. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2004 ließen sich von insgesamt 221 Millionen Wahlberechtigten 175 Millionen tatsächlich zur Stimmabgabe registrieren. Die Wahlbeteiligung bei der letzten "Midterm"-Wahl im Jahr 2002 lag der US-"Election Assistance Commission" zufolge bei 52,9 Prozent der registrierten Wähler, was nur 37 Prozent aller Wahlberechtigten entspricht.

Repräsentantenhaus
Im Unterhaus werden alle 435 Sitze neu besetzt. Zur Zeit halten die Republikaner davon 230, die Demokraten 201 Mandate. Einer wird von einem Unabhängigen gehalten, drei sind unbesetzt. Die Demokraten rechnen sich gute Chancen aus, das Blatt der Mehrheitsverhältnisse wenden zu können - eine Einschätzung, die mittlerweile auch von den Republikanern geteilt wird, die laut "Washington Post" bereits mit mindestens zehn bis 12 verlorenen Sitzen rechnen, in "Worst Case"-Szenarien aber auch den Verlust von bis zu 30 Mandaten einkalkulieren.

Senat
Im Oberhaus (100 Sitze) werden 33 Senatoren neu bestellt, von denen die Demokraten derzeit 17, die Republikaner 15 halten, einer wird von einem, im Jahr 2001 bei den Republikanern abgesprungenen, unabhängigen Senator besetzt. In vier Bundesstaaten (Pennsylvania, Montana, Ohio und Rhode Island) sehen sich die Republikaner in großen Schwierigkeiten, ihren Senatssitz zu verteidigen, in drei weiteren (Missouri, Tennessee und Virginia) stehen ihre Chancen ebenfalls nicht zum Besten. Im Gegenzug scheint nur der Senatssitz der Demokraten in New Jersey in Gefahr, von den Republikanern erobert zu werden.

Gouverneure
36 Bundesstaaten wählen am 7. November neue Gouverneure, davon sind derzeit 22 Republikaner und 14 Demokraten. Neun Mandate gelten als "open seat" - der Amtsinhaber kandidiert nicht mehr. Acht davon müssen die Republikaner verteidigen, nur einen die Demokraten. Auch der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, der im Oktober 2003 bei einer außerordentlichen "Recall-Wahl" den damaligen demokratischen kalifornischen Gouverneur Gray Davis ablöste, muss sich erstmals einer regulären Wahl stellen.

Volksabstimmungen
In 37 Bundesstaaten stehen insgesamt fast 200 Volksabstimmungen an. Gleich acht Staaten haben dabei Gesetzesänderungen auf dem Abstimmungsprogramm, wonach dezidiert ausschließlich eine Verbindung von Mann und Frau als "Ehe" anerkannt werden soll. Lediglich Colorado lässt seine Bürger auch darüber abstimmen, ob gleichgeschlechtlichen Partnern eine "domestic partnership" von eheähnlichem Charakter ermöglicht werden soll.

Neben Abstimmungen zu Fragen der Einwanderer-Gesetzgebung oder der Gestaltung von Mindestlöhnen kommen in den einzelnen Staaten auch durchaus spezielle Themen zur Abstimmung: So soll das Stimmvolk von Michigan entscheiden, ob das kürzlich von Gouverneurin Jennifer Granholm (Demokraten) aufgehobene Verbot der Taubenjagd wieder eingeführt werden soll. Und Arizona stellt seinen Wählern gar die Frage, ob Englisch (richtig) künftig als offizielle Landessprache gelten soll. Wobei anzufügen wäre, dass der Senat erst im vergangenen Mai Englisch zur offiziellen Landessprache der Vereinigten Staaten erklärt hat.

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