Libyen

Amnesty fordert Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen

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Durch Internationalen Strafgerichtshof.

Amnesty International hat den Internationalen Strafgerichtshof aufgefordert, mögliche Kriegsverbrechen in Libyen zu untersuchen.

Als Beispiel führte Amnesty am Donnerstag rücksichtslose Angriffe auf Wohngebiete in der Nähe der libyschen Hauptstadt Tripolis an. Die Kriegsparteien zeigten eine beschämende Missachtung der Sicherheit von Zivilisten sowie des humanitären Völkerrechts, heißt es in der Amnesty-Erklärung.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH/ICC) mit Sitz in Den Haag verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seine rechtliche Grundlage ist das 2002 in Kraft getretene Römische Statut. Dem Vertrag sind 122 Staaten beigetreten, darunter alle EU-Staaten.

In dem nordafrikanischen Krisenland Libyen stehen sich derzeit die international anerkannte Regierung von Fayez al-Sarraj und die Truppen von General Khalifa Haftar gegenüber.

Der 75 Jahre alte Haftar hat bei seinem Vormarsch vom Osten aus weite Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Im Vormonat befahl er seinen Truppen den Angriff auf Tripolis, wo die anerkannte Regierung sitzt. Ihr Einfluss beschränkt sich aber auf die Hauptstadt Tripolis.

Bei den Kämpfen sind bereits mehr als 450 Menschen getötet worden. In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkriegschaos. Libyen hat sich seitdem zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa entwickelt.

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