Verkehrsminister Hofer (FPÖ) befürchtet sonst einen 'Zeit-Fleckerlteppich' in Europa.
Die zunächst schon für 2019 angekündigte Abschaffung des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit lässt sich in der Europäischen Union so schnell nicht umsetzen. "Frühestens 2021 ist es soweit, dass die Zeitumstellung beendet wird", sagte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) am Montag als Vorsitzender der EU-Länder. Andernfalls drohe ein "Zeit-Fleckerlteppich" in Europa.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Mitte September vorgeschlagen, 2019 die Uhr zum letzten Mal umzustellen. Hintergrund war eine Online-Umfrage: Mehr als 80 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer plädierten für ein Ende der Zeitumstellung, darunter drei Millionen aus Deutschland. Insgesamt hat die EU mehr als eine halbe Milliarde Einwohner. In Deutschland nahmen 3,79 Prozent der Bevölkerung an der Umfrage teil, in Österreich 2,94. In Österreich sprach sich eine Mehrheit von 77 Prozent für ein Ende der Zeitumstellung aus, in der gesamten EU 84 Prozent.
Probleme mit Koordinierung der Länder
Auf EU-Ebene wird nur entschieden, ob es den Wechsel zwischen Winter- und Sommerzeit noch geben soll. Welche Zeit in den einzelnen Ländern gilt, ist indes nationale Angelegenheit. Die EU-Staaten sollen wählen können, ob sie dauerhaft Winter- oder Sommerzeit haben wollen. Probleme macht nun die Koordinierung zwischen den Ländern.
Nach Angaben von Hofer ist die EU-Kommission am Zug. Diese werde einen Verantwortlichen benennen, der zwischen den einzelnen EU-Staaten koordinieren wird, "damit es zu keinem Zeit-Fleckerlteppich kommt". Hofer betonte: "Das darf eben nicht sein. Es wäre unsinnig, wenn Deutschland oder Ungarn oder Italien und Österreich unterschiedliche Zeitsysteme hätten. Da müssen wir in einem Modell sein. Welches Modell das sein wird - Sommerzeit oder Winterzeit -, das werden die Gespräche in den nächsten Monaten zeigen. Aus Deutschland wissen wir, dass dort die Sommerzeit präferiert wird, bei den anderen Staaten ist es noch offen." Auch die österreichische Bundesregierung ist für die dauerhafte Sommerzeit und das EU-weite Ende der Zeitumstellung.
Leise Bedenken
Derzeit gibt es in Mitteleuropa eine große Zeitzone von Polen bis Spanien, zu der Österreich, Deutschland und 15 weitere EU-Länder gehören. Sie soll zugunsten von Reisenden und Handel möglichst erhalten bleiben. Doch käme für alle 17 Staaten die Sommerzeit, hieße das für Spanien im Winter Dunkelheit bis kurz vor 10.00 Uhr. Einigen sich alle auf Winterzeit, würde es in Warschau im Sommer schon um 3.00 Uhr hell. Die Zeitumstellung zweimal im Jahr dämpft die Extreme. Vielleicht sei sie also nötig, um die große mitteleuropäische Zeitzone zu bewahren, geben Diplomaten zu bedenken.
Hofer verwahrte sich jedenfalls gegen den Vorwurf, dass Österreich als Ratsvorsitz eine Lösung verschleppe. "Österreich wäre in der Lage, das sehr rasch zu machen, aber nicht alle Staaten können das so einfach tun, weil oft Gesetzesprozesse eingeleitet werden müssen. Daher braucht es eine gewisse Zeit", sagte der Verkehrsminister. Deswegen habe Österreich als Kompromiss die Verschiebung vorgeschlagen. "Hätten wir darauf bestanden, das sofort zu machen, wäre der Vorschlag gescheitert und die Zeitumstellung wäre nicht zu beenden gewesen."
In den EU-Staaten werden seit 1996 am letzten Sonntag im März sowie am letzten Sonntag im Oktober die Uhren jeweils eine Stunde umgestellt.