Heute will Premierministerin May abermals über ihren Brexit-Deal abstimmen lassen.
London. May unternimmt damit den dritten Anlauf, ihren Ausstiegsplan doch noch durchs Parlament zu bringen. Zwei Mal wurde ihr EU-Brexit-Deal bereits klar abgelehnt. Jetzt der nächste Versuch.
Der britische Parlamentspräsident hat die für heute vorgesehene dritte Abstimmung über das Brexit-Abkommen erlaubt. Die Vorlage der Regierung von Premierministerin Theresa May sei „neu“ und unterscheide sich „substanziell“ von den beiden bisherigen Anträgen, begründete John Bercow am Donnerstag vor dem Parlament seine Entscheidung.
Bercow hatte zuvor einer weiteren Abstimmung über einen gleichen Antrag eine Absage erteilt.
Doch noch ein später Sieg für Theresa May?
Poker. Nimmt das Parlament den Brexit-Deal doch noch an, dann ist Theresa May Geschichte: Sie gab zuletzt massiven Forderungen von Brexit-Hardlinern in ihrer Partei nach, dass sie im Gegenzug für deren Unterstützung für ihren Brexit-Plan rasch zurücktreten muss. May kündigte dies zumindest am Mittwoch an: „Ich werde nicht im Weg stehen“, sagte sie.
Fakt ist: Heute läuft die von der EU gesetzte Frist ab. Sollte das britische Unterhaus das Abkommen wieder ablehnen, muss May eine Verlängerung über den 22. Mai hinaus in Brüssel beantragen. Geschieht das nicht, droht Großbritannien am 12. April ein Abschied ohne Regeln und Vertrag.
Ziellinie. Selbst der ehemalige Außenminister Boris Johnson, einer der härtesten Gegner von Theresa May, sagte im Vorfeld: „Obwohl es mich mit Schmerz erfüllt, werde ich dieses Ding unterstützen müssen. Manchmal muss man einfach eine Entscheidung treffen. Wir müssen dieses Ding über die Ziellinie bekommen.“
Abschied. Sollte der Pakt angenommen werden, wäre es ein später Sieg für May. Sie hätte sich für ihren Deal geopfert.
(wek)
