China kann sich nicht auf neues Politbüro einigen

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China kann sich nicht auf neues Politbüro einigen

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Machtkampf zwischen Präsident Xi und seinen Gegnern spitzt sich zu.

Der chinesische Badeort Beidaihe war der Ort für die alljährliche Zusammenkunft von Chinas kommunistischer Führungsspitze. Offensichtlich gingen die Funktionäre dort nicht nur baden, sondern diskutierten hinter geschlossenen Türen über eine neue Zusammensetzung des mächtigsten Führungsgremiums der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), des Politbüros.

Dabei kamen sie jedoch auf keinen grünen Zweig, wie die Epoch Times berichtet: Der Machtkampf zwischen dem Staats- und Parteichef Xi Jinping und seinen Gegnern spitze sich immer mehr zu.

Die KPCh plant in Fünfjahres-Schritten - 2017 beginnt wieder eine neue Phase.

Moderates Lager gegen Hardliner rund um Jiang Zemin

Was den amtierenden Präsidenten Xi am stärksten plagt, dürfte laut Epoch Times-Bericht der Streit mit den Gefolgsleuten des Ex-Staatschefs Jiang Zemin, die eine im Vergleich fundamentalistisch kommunistische Linie vertreten. Dieser war bei dem Meeting nicht anwesend sondern wurde durch Propaganda-Minister Liu Yunshan vertrete.

Ex-Staatschef Jiang und Ex-Premier Zeng Qinhong sind die mächtigsten  Widersacher des eher moderaten Xi. Sie blockieren viele der von ihm angestrebten Reformen in China.

Putschversuche möglich

Chinas Präsident Xi lässt indes über die Staatsmedien "ausrichten", dass weiterhin die Gefahr von Putschversuchen herrsche. Dazu ein politischer Analyst: "Xi sendet damit ein Signal aus. Er beobachtet genau, wer ihm politisch gefährlich werden könnte."

Aus dem Jiang-Lager seien weiterhin Putschversuche zu erwarten, gibt der Historiker zu bedenken. Dies sehe man an der intensiven Berichterstattung über Xis Aufruf, ein möglicher Putschversuch in China sei unbedingt zu verhindern.
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