Gegen große Koalition

Deutsche warnen vor "österreichischen Verhältnissen"

Teilen

Deutsche Konservative wollen "österreichische Verhältnisse" vermeiden.

 Politiker der deutschen Regierungspartei CDU führen die politische Lage in Österreich als Argument gegen die Fortführung der Großen Koalition ins Feld. "Österreich ist da Menetekel. Wir brauchen mehr als eine Koalitionsoption. Das ist am Ende auch gut für die Demokratie und die politische Kultur", sagte CDU-Präsidiumsmitglied und Finanz-Staatssekretär Jens Spahn dem Nachrichtenmagazin "Focus".

"Österreichischen Verhältnisse"
Auch der CDU-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, sprach sich in einer Frage der "Rheinischen Post" nach "österreichischen Verhältnissen" gegen eine Fortführung des Paktes mit den Sozialdemokraten (SPD) aus. "Eine Fortsetzung der Großen Koalition sollte es nach der nächsten Wahl möglichst nicht geben, auch wenn wir nach wie vor gut mit der SPD regieren. Den Regierungsfraktionen sollte wieder eine stärkere Opposition gegenüberstehen", sagte Kauder.

In Deutschland finden im kommenden Jahr Bundestagswahlen statt. Im Regierungsbündnis zwischen der CDU von Kanzlerin Angela Merkel und der SPD machten sich zuletzt Ermüdungserscheinungen bemerkbar. Sowohl Spahn als auch Kauder nannten ein schwarz-grünes Regierungsbündnis als Alternative zur Großen Koalition.
 

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.
OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten