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Flüchtlingskrise

Ein Jahr "Wir schaffen das" - Die Bilanz

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Vor genau einem Jahr sprach Kanzlerin Merkel drei Worte: "Wir schaffen das".

Im Sommer 2015 begann der große Flüchtlingszustrom. Während Österreich und Ungarn Tausende Flüchtlinge mit Sonderzügen nach Deutschland brachten, war die Stimmung dort schon angespannt. Man rechnete mit 800.000 Flüchtlingen im Jahr 2015. Und dennoch sprach die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel jene Worte, die seitdem immer wieder zitiert werden: "Wir schaffen das".

Die "Bild"-Zeitung zog über ein Jahr Flüchtlingskrise Bilanz. Das hat sich seit Merkels berühmtem Satz verändert:

Flüchtlingszahlen gingen zurück

Obwohl vor wenigen Tagen erst knappe 7.000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet wurden, gehen die Flüchtlingszahlen zurück. Während im August 2015 130.839 Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren es in diesem August nur 14.671, schreibt die "Bild".

Kriminalität stieg an

Nach "Bild"-Informationen stiegen die Straftaten von Zuwanderern in Deutschland von 2014 auf 2015 um 80 Prozent. Aktuelle Zahlen aus dem Jahr 2016 würden noch nicht vorliegen. Das deutsche Bundeskriminalamt gab jedoch bekannt, dass die "weit überwiegende Mehrheit der Asylsuchenden keine Straftaten" begehe.

Hohe Kosten

Die Flüchtlingskrise verursachte auch hohe Kosten. So rechnet die deutsche Bundesregierung für das Jahr 2016 mit 7,8 Milliarden Euro, die in Taschengeld, Sozialarbeiter, Krankenhilfe und ähnliches fließen werden. Im Jahr 2015 waren es ungefähr 15 Milliarden Euro. Bis 2020 soll die Flüchtlingskrise Deutschland laut Finanzministerium rund 94 Milliarden Euro kosten.

Dauer der Asyl-Bearbeitung stieg

Während die Bearbeitung eines Asylantrags von der Antragstellung bis zum Bescheid im Jahr 2015 im Durchschnitt 5,2 Monate dauert, benötigt man in diesem Jahr 6,7 Monate, so die "Bild". Das BAMF begründete die erhöhte Dauer damit, dass alte und komplizierte Verfahren, die sich seit Langem hinziehen, nun abgearbeitet werden müssten.

Gesetzesverschärfungen

In Deutschland wurden seit Beginn des Flüchtlingszustroms mehrere Gesetze verschärft. Durch die Asylpakete I und II wurden schnellere Abschiebungen innerhalb einer Woche und schärfere Anforderungen für Arzt-Atteste ermöglicht.

Ein Integrationsgesetz, das seit August in Kraft ist, verpflichtet Flüchtlinge zum Integrationskurs und soll ihnen den Job-Einstieg erleichtern. Aufgrund der vielen Vorfälle wurde auch das Sexualstrafrecht verschärft: Wer wegen sexueller Nötigung oder Vergewaltigung verurteilt wird, kann nun schneller ausgewiesen werden.

Liste der sicheren Herkunftsstaaten ausgeweitet

Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wurde um Albanien, Montenegro und Kosovo erweitert. Asylwerber aus diesen Ländern können somit leichter und schneller abgelehnt werden.

Deutlich mehr Abschiebungen

Im Jahr 2015 gab es laut "Bild" 20.888 Abschiebungen aus Deutschland. Das seien etwa doppelt so viele wie im Jahr zuvor. In diesem Jahr sollen sogar noch mehr Menschen abgeschoben werden, bis zum 31. Juli waren es 13.134.

Pässe wurden nacherfasst

Zwischen Jänner und Juli dieses Jahres wurden laut "Bild" 127.139 Flüchtlinge von der Bundespolizei aufgegriffen, von denen 80 Prozent keine Ausweispapiere mit sich hatten. Etwa 120.000 Flüchtlingsausweise, die Name, Herkunftsland, Fingerabdrücke und Impfungen enthalten, wurden bisher in Deutschland ausgestellt.

Wenig Erfolg am Arbeitsmarkt

Ähnlich wie in Österreich hätten die Flüchtlinge auch in Deutschland wenig Erfolg am Arbeitsmarkt. 99.337 Flüchtlinge hatten im Mai dieses Jahres einen voll bezahlten Job, im Vorjahr waren es 75.673. Darüber hinaus hatten 36.930 einen geförderten Mini-Job (Mai 2015: 28.897).

411.474 Personen erhielten Ende April Hartz IV, berichtet die "Bild". Das seien 181.003 Personen mehr als im Vorjahr, was einen Anstieg von 78,5% bedeute. Bei den Bundesbehörden arbeiten nur fünf Flüchtlinge, darunter zwei Frauen und drei Männer. Hier weiterlesen: Bundesbehörden beschäftigen nur fünf Flüchtlinge

Auffanglager ausgebaut

In den letzten zwölf Monaten wurden die Auffanglager auf den griechischen Inseln und in Süditalien ausgebaut. Jeder Flüchtling wird in Griechenland bei seiner Ankunft registriert, auch Italien wäre auf einen neuerlichen Ansturm besser vorbereitet.

Der Flüchtlings-Deal, der mit der Türkei ausgehandelt wurde, wackelt jedoch. Wird er von Erdogan aufgelöst, könnten sich erneut Tausende Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen.

Fluchtursachen veränderten sich kaum

Während sich die Ausstattung der Flüchtlingslager in der Türkei oder im Libanon verbessert hat und die Versorgung mehrerer Millionen Menschen in der Region nun funktioniert, ist der Krieg in Syrien nun blutiger denn ja. Russland greift zugunsten des Diktators Assad ein, die Türkei kämpft sowohl gegen den IS als auch gegen Kurden.

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