Die endgültige Entscheidung werden die EU-Finanzminister im Juli treffen.
Estland erfüllt nach Bewertung der EU-Kommission alle Bedingungen, um den Euro ab 1. Jänner 2011 einzuführen. Die Empfehlung der EU-Kommission kommt nur drei Tage, nachdem die EU zum Schutz des Euro ein 500 Milliarden schweres Rettungspaket schnüren musste und dem Euro-Mitglied Griechenland mit 80 Mrd. Euro unter die Arme greifen muss, um einen Staatsbankrott abzuwenden.
Estland erfüllt Kriterien
Die Brüsseler Kommission kommt
dennoch zu dem Schluss, dass Estland die Euro-Kriterien erfüllt. So sei die
durchschnittliche Inflationsrate Estlands mit -0,7 Prozent "weit unter dem
Referenzwert von 1,0 Prozent für diesen Monat und dürfte auch in Zukunft
weit darunter bleiben", betont die Kommission. Die Preisstabilität wird als
anhaltend bewertet. Estland müsse aber durch einen "ehrgeizigen
finanzpolitischen Kurs" und durch Binnennachfrage weiter die Teuerung
niedrig halten.
Während fast alle EU-Länder Defizitverfahren am Hals haben, bildet das baltische Land eine rühmliche Ausnahme. Das Defizit lag im vergangenen Jahr trotz eines beispiellosen Rückgangs um 15 Prozent der Wirtschaftsleistung bei 1,7 Prozent, stellt die EU-Kommission fest. Nach der jüngsten EU-Konjunkturprognose wird die Neuverschuldung heuer und 2011 2,4 Prozent ausmachen und damit noch immer deutlich unter der Drei-Prozent-Schwelle liegen. Der Gesamtschuldenstand Estlands von 7,2 Prozent des BIP war 2009 der niedrigste in der EU - das Land damit sehr weit unter der Maastricht-Grenze von 60 Prozent. Für 2010 rechnet die EU-Kommission mit einem Anstieg der öffentlichen Verschuldung auf 9,6 Prozent, für 2011 auf 12,4 Prozent.
Krone an Euro gekoppelt
Das Euro-Beitrittskriterium der
langfristigen Zinssätze ist nach Einschätzung der EU-Kommission auf Estland
gar nicht unmittelbar anwendbar, da keine repräsentativen langfristigen
Staatsanleihen oder vergleichbaren Wertpapiere verfügbar seien. "Das Fehlen
geeigneter Staatsanleihen spiegelt das sehr niedrige Niveau des öffentlichen
Schuldenstands wider, das auf die Haushaltsüberschüsse der Jahre 2002-2007
zurückzuführen ist. Auf dem Höhepunkt der Krise gingen die Finanzmärkte zwar
von einem erhöhten Risiko Estlands aus, doch sprechen die Entwicklung im
Referenzzeitraum sowie eine umfassendere Beurteilung der Nachhaltigkeit der
Konvergenz einschließlich der weiterhin umsichtigen Politik Estlands für
eine positive Bewertung der Erfüllung des Kriteriums der langfristigen
Zinssätze", erklärte die EU-Kommission.
Seit 2004 ist die estnische Krone außerdem über den Wechselkursmechanismus an den Euro gekoppelt. In dieser Zeit sei die Krone "keinen starken Spannungen" ausgesetzt gewesen.
