EU entscheidet über Visafreiheit für Türken

Brüssel

EU entscheidet über Visafreiheit für Türken

Türkei erfüllt 50 der 72 Voraussetzungen - Entscheidung fällt am Mittwoch.

Die EU-Kommission will einem Bericht zufolge am kommenden Mittwoch den Weg für eine Visafreiheit für Türken freimachen. Voraussetzung sei, dass das Land bis dahin noch möglichst viele der dafür nötigen insgesamt 72 Bedingungen erfülle, berichtete das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag.

Darauf hätten sich die EU-Kommissare bei ihrer Sitzung am Mittwoch verständigt. Derzeit habe die Türkei etwa 50 Punkte erfüllt.

Die EU-Kommission will nach Informationen des "Spiegel" einem Wegfall der Visumpflicht zustimmen, wenn die Zahl der offenen Punkte im einstelligen Bereich liegt. "Gezählt wird am Mittwoch", zitierte das Magazin. Um den Fortschritt der Türkei bis zu einer möglichen Entscheidung am Mittwoch besser beurteilen zu können, gebe es seit einigen Tagen zwischen der EU-Kommission und türkischen Regierungsvertretern tägliche Kommunikation per Videoschaltung.

"Eine hundertprozentige Erfüllung der Kriterien durch die Türkei ist nicht möglich, das wissen wir", zitierte der "Spiegel" einen mit den Verhandlungen betrauten deutschen Beamten.

Der Wegfall der Visapflicht ab spätestens Ende Juni ist eines der größten Zugeständnisse der EU an die Türkei im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise. In mehreren EU-Mitgliedstaaten und im Europaparlament gibt es aber Bedenken, der Türkei die volle Visafreiheit zu gewähren. Deutschland und Frankreich haben den anderen Mitgliedstaaten am Donnerstag einen Vorschlag für eine Art "Notbremse" unterbreitet. Demnach könnte die Visafreiheit bei der Türkei und anderen Ländern schnell wieder ausgesetzt werden, "wenn bestimmte Kriterien nicht mehr erfüllt werden".

Die türkische Regierung warnt die EU schon seit Wochen davor, ihre Zusagen bei der Visafreiheit nicht einzuhalten. Bei Verzögerungen werde Ankara die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland wieder stoppen, hieß es.
 

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