Darunter Kanada, Australien, Japan und Südkorea - Für China muss Gegenseitigkeit noch erfüllt werden.
Brüssel. Die EU-Staaten haben sich auf eine Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für 15 Drittstaaten vom 1. Juli an verständigt. Wie der EU-Rat am Dienstag mitteilte, beinhaltet eine entsprechende Empfehlung bei China allerdings als zusätzliche Bedingung, dass das Land seinen Einreisestopp für EU-Bürger beendet.
Bestehen blieben die Einreiseverbote für Staaten mit weiter hohen Infektionszahlen wie die USA, Brasilien und Russland. Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Die Mitgliedstaaten sprachen sich nun in einem schriftlichen Verfahren für eine teilweise Aufhebung aus.
Auf Basis des Beschlusses vom Dienstag können die EU-Staaten nun beginnen, die Beschränkungen für folgende 15 Länder zu beenden: Algerien, Australien, China, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.
Allerdings ist die Liste für die Mitgliedstaaten "nicht rechtlich bindend", wie der EU-Rat erklärte. "Die Behörden der Mitgliedsstaaten bleiben für die Umsetzung des Inhalts der Empfehlung verantwortlich." Die Länder-Liste soll nach dem Beschluss zudem alle zwei Wochen aktualisiert werden.
Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen "stabilen oder sich verringernden Trend" geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.
Flieger aus diesen Ländern dürfen nicht bei uns landen
Kurz vor der erwarteten Veröffentlichung allgemeiner Reisebeschränkungsempfehlungen der EU hat Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montagabend eine nationale Maßnahme zur Bekämpfung von Coronavirus-Infektionen verlängert: Flugzeuge aus acht Staaten sowie einer italienischen Region dürfen bis zum 15. Juli nicht in Österreich landen.
Betroffen vom österreichischen Landeverbot sind somit weiterhin Flüge aus Belarus, China, Großbritannien, dem Iran, Portugal, Russland, Schweden, der Ukraine sowie der italienischen Region Lombardei.
Ausnahmen
Ausnahmebewilligungen sind seit einer Novelle der Landeverbotsverordnung am 18. Juni auch für den Fall möglich, dass ein Flug nach Österreich "im Interesse der Republik" steht. Dies sei im Zuge von Lockerungen gerechtfertigt gewesen, begründete eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums gegenüber der APA. "Insbesondere wirtschaftliche, politische oder andere gesellschaftspolitische Ereignisse, die von Relevanz für die Republik sind, fallen in diese Kategorie", betonte sie und verwies auf erforderliche Einzelfallüberprüfungen durch das zuständige Ministerium.
Relevant ist diese neue Ausnahmekategorie insbesondere für Wien als Ort internationaler Verhandlungen: Ein Flugzeug des russischen Verteidigungsministeriums konnte auf dieser Grundlage kürzlich eine Delegation zu Abrüstungsgesprächen mit den USA nach Österreich bringen.
Mit der Verlängerung der Landeverbote hat Österreich eine für Dienstag geplante Entscheidung der EU nicht abgewartet. Die EU will empfehlen, Reisebeschränkungen aus Drittstaaten insbesondere an konkrete Coronavirus-Infektionsraten zu koppeln. Derartige Regeln wären deutlich transparenter als jene in Österreich: Die faktischen Grundlagen, auf deren Basis das österreichische Gesundheitsministerium für manche Staaten ein Landeverbot aussprach, für andere, teils stärker von der Coronavirus-Pandemie betroffene Staaten dies jedoch nicht tat, waren teilweise nur schwer nachvollziehbar.
