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EU-Parlament billigt 18-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine

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Mit der Summe wird im kommenden Jahr rund die Hälfte des monatlichen Bedarfs von geschätzten drei bis vier Milliarden Euro abgedeckt.

Kiew (Kyjiw)/EU-weit/Brüssel. Das EU-Parlament hat für 2023 ein 18-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine gebilligt. Mit der Summe wird im kommenden Jahr rund die Hälfte des monatlichen Bedarfs von geschätzten drei bis vier Milliarden Euro abgedeckt. Die Durchführung von Reformen in Hinblick auf den EU-Beitritt des kriegsgebeutelten Landes Voraussetzung für den Erhalt des Geldes, wie das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Wien am Donnerstag mitteilte.

Zu den Bedingungen der EU-Kommission gehören unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, zur Justizreform, zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, zur guten Regierungsführung ("Good Governance") und zur Modernisierung der Institutionen. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte nach der Abstimmung, dass der Ukraine mit dem langfristigen Darlehen geholfen werde "den Krieg zu überstehen und die kritische Infrastruktur des Landes wiederherzustellen."

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