Verkehrsausschuss mit 23 Stimmen dafür - Elf dagegen.
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag für die Abschaffung der zweimal jährlichen Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 23 Abgeordnete votierten dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine.
Nach dem ursprünglichen Gesetzesvorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sollte bereits in diesem Jahr das letzte Mal zwischen Sommer- und Winterzeit umgestellt werden. Außerdem sollte jeder Mitgliedstaat selber entscheiden, ob er ständige Sommer- oder ständige Winterzeit haben will.
Koordinierung sichergestellt
Der Verkehrsausschuss hat nun eine Formulierung in das Gesetz hereingeschrieben, die eine Koordinierung unter den Mitgliedstaaten sicherstellt. Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker sagte, die Staaten müssten mit ihrer Zuständigkeit für die Wahl ihrer Uhrzeit verantwortungsvoll umgehen.
Wenn dies nicht gut koordiniert werde, "gibt es Chaos in Mitteleuropa". Seine Delegationskollegin Claudia Schmidt meinte, die Sache sei zwar komplizierter als eine Standardregelung für ganz Europa, doch dafür wesentlich bürgernäher. Beide sagten, "wir brauchen zumindest in West- und Mitteleuropa eine gemeinsame Zeitzone von Paris bis Budapest.
Die SPÖ-EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz will ebenfalls einen "Fleckerlteppich" in der EU verhindern. Es brauche eine gemeinsame Lösung für eine einheitliche EU-Zeit mit allen Staaten.
Das Plenum des EU-Parlaments muss noch der Regelung zustimmen, danach die EU-Staaten. Zuvor sind aber noch mehrere zuständige Parlamentsausschüsse am Zug.
Zeitumstellung: Umstrittene Einführung, EU-weite Vereinheitlichung
Die Sommerzeit wurde 1973 im Zuge der Ölkrise eingeführt, um Energie zu sparen. Mit der Zeitverschiebung sollte eine Stunde Tageslicht für Unternehmen und Haushalte gewonnen werden. Die erste Sommerzeit führte damals Frankreich ein.
Begleitet wurde die Einführung von allerhand Diskussionen über die Sinnhaftigkeit: Zwar ging man davon aus, dass die Umstellung eine Energieersparnis von 0,3 Prozent brächte, Experten kritisierten jedoch gleich, dass Aufwand und Nutzen in keinerlei Verhältnis stehe.
Auf der Pro-Seite fanden sich damals jedoch auch andere Argumente: Von der effizienteren Ausnutzung des Tageslichtes erhoffte man sich mehr Verkehrssicherheit, weil die Autofahrer abends noch mit ausreichend Licht unterwegs sein konnten. Positive Effekte brachte die Sommerzeit auch für den Tourismus: Urlaubern erlaubten die langen hellen Abende, ihre Ausflüge bis spät optimal zu nutzen.
In den folgenden Jahren gab es quer durch Europa unterschiedliche Umstellungssysteme. Mit dem Zusammenschluss zur Europäischen Union wurde dieser Umstand beseitigt: Seit 1998 gibt es unter den EU-Mitgliedsstaaten ein harmonisiertes System.
