Moscovici: Der Gegenwind könnte stärker als der Rückenwind sein.
Die EU-Kommission ist in ihrer Winterprognose für die wirtschaftliche Entwicklung der Europäischen Union nicht von einem Brexit - also einem möglichen Ausscheiden Großbritanniens - ausgegangen. Zu den Auswirkungen der Flüchtlingsströme sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Donnerstag, die Ausgaben für die Migration hätten das Wachstum gestärkt.
Reform des Schengen-Raums
An der Analyse aus der Herbstprognose habe sich dabei nichts geändert. "Die Nachfrage in den öffentlichen Haushalten war stärker und da war die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge auch ein Faktor". Gleichzeitig konzedierte Moscovici, dass es keine Zahlen über die Nettoauswirkungen der Migration gebe, beispielsweise bei den Gefahren für Schengen. "Wir haben noch keine Zahlen dieser Art. Aber wir arbeiten natürlich an der Reform des Schengen-Raums und wollen diesen natürlich retten". Die jüngsten Zahlen hätten aber gezeigt, dass das zu erwartende zusätzliche Wachstum aufgrund der Flüchtlingsintegration bei 0,2 bis 0,3 Prozent für Europa betragen werde. "Es werden 0,5 Prozent für die Länder sein, die Flüchtlinge aufnehmen". Voraussetzung sei aber, dass "Schengen nicht zerbricht".
Brexit kein negatives Risiko
Zu Großbritannien und der Austritts-Frage sagte Moscovici, "das habe ich nicht als negatives Risiko angesprochen. Das habe ich bewusst gemacht. Wir sprechen nicht vom Brexit". Es gehe um die weitere Zusammenarbeit von EU und Großbritannien, damit Großbritannien in einer reformierten EU bleibt und sich wohlfühlt".
Rückgang des Wachstums
Für die Wirtschaft in EU und Eurozone ortete Moscovici zwar einen "positiven Rückenwind, aber auch einen Gegenwind für die europäischen Volkswirtschaften. Der Gegenwind ist stärker als im November". Kritisch sieht der Kommissar dabei vor allem den Rückgang des Wachstums in den Schwellenländern. Deshalb "dürfen wir jetzt nicht zu euphorisch werden. Wir müssen einfach realistisch sein".
